Moderne Arbeitsmarktverfassung

Am Arbeitsmarkt stehen die Zeichen auf mehr Regulierung. Das zeigt eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrags und der öffentlichen Debatte zur Entwicklung von Beschäftigungsreformen und Arbeitsbedingungen. Die Öffentlichkeit hat ein abweichendes Bild vom eigentlichen Zustand des deutschen Arbeitsmarktes. Auch die Wahlprogramme der Parteien im vergangenen Bundestagswahlkampf und der Koalitionsvertrag spiegeln dieses Bild wieder:

• Stichwort Beschäftigungsreformen: Der Anstieg der Beschäftigung und der Rückgang der Arbeitslosigkeit seien mit dem Anstieg sogenannter atypischer Beschäftigungsformen erkauft worden.
• Stichwort Beschäftigungsbedingungen: Diese „atypischen“ Beschäftigungsformen zeichneten sich durch prekäre Arbeitsbedingungen aus, die sich auf alle anderen Arbeitsverhältnisse auszubreiten drohten.
• Stichwort Beschäftigungsförderung: Der Staat hätte sich aus seiner Verantwortung verabschiedet, aktiv die Beschäftigung derjenigen zu fördern, denen es in den vergangenen Jahren nicht gelungen ist, sich erstmals oder wieder in die Erwerbstätigkeit zu integrieren.

Die IW-Position greift diese Debatte auf und bewertet die im Koalitionsvertrag niedergelegten Vorschläge. Das Fazit: Die Pläne für und die Forderungen nach mehr Regulierung am Arbeitsmarkt gehen in die falsche Richtung. Sie übersehen zudem, dass sich das Beschäftigungswunder in Deutschland erst im Zuge struktureller Reformen im institutionellen Regelwerk entfalten konnte und dies nicht zulasten der Arbeitsbedingungen gegangen ist.

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