Klimatransformation – langer Weg, wenig Zeit

Bis 2050 soll europaweit Klimaneutralität erreicht werden; Deutschland hat sich dieses Ziel schon für 2045 gesetzt und gesetzlich festgelegt. Im deutschen Klimaschutzgesetz ist zudem eine Senkung der Treibhausgasemissionen um 65 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 festgeschrieben worden. Dieses Zwischenziel wurde ursprünglich auch auf die einzelnen Sektoren heruntergebrochen, was allerdings im Jahr 2023 durch eine Reform des Gesetzes gekippt wurde. Dies folgt der zutreffenden Logik, dass es nicht darauf ankommt, in welchem Sektor Emissionen reduziert werden, sondern vielmehr darauf, dass die Gesamtemissionen sinken. Auf diesem Ansatz basiert auch der Europäische Emissionshandel (EU-ETS), der dieses Prinzip durch eine Begrenzung der Emissionen in den Sektoren Energiewirtschaft und Industrie auf europäischer Ebene effizient umsetzt. Durch die Handelbarkeit der Emissionsrechte bekommen CO2-Emissionen einen Preis. Folglich widersprechen in den EU-ETS-Sektoren auch nationale Zielsetzungen dem übergeordneten Mechanismus auf europäischer Ebene. Bei der Abwesenheit sektorspezifischer Ziele liegt allerdings ein Risiko darin, dass die Ambitionen in den Sektoren außerhalb des EU-ETS hinter den notwendigen Emissionsreduktionen im Hinblick auf das Gesamtziel zurückbleiben, obwohl bis 2045 alle Sektoren klimaneutral werden müssen. Deshalb ist auf europäischer Ebene ein zweites Emissionshandelssystem für die Sektoren Gebäude und Verkehr geplant. Der Blick auf die sektorspezifische Zielerreichung auf dem ursprünglich festgelegten Zielpfad bis 2030 unterstreicht insofern die Notwendigkeit, als die letztgenannten tatsächlich oberhalb der Zielmarken liegen, obwohl es auf nationaler Ebene bereits einen CO2-Preis für Brennstoffe gibt.