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Judith Niehues IW-Report Nr. 17 26. Juni 2017 Armuts- und Reichtumsberichterstattung

Stellungnahme zur Verteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland, unter anderem zum fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

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Armuts- und Reichtumsberichterstattung
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Stellungnahme zur Verteilung von Einkommen und Vermögen in Deutschland, unter anderem zum fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags.

Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung und die damit einhergehenden umfassenden Gutachten sind wichtige Instrumente der Abbildung und Begutachtung der sozialen Lage in Deutschland. Der kürzlich veröffentlichte Fünfte Armuts- und Reichtumsbericht (ARB) der Bundesregierung wie auch andere Studien zeigen eindrücklich, dass Befunde zentraler verteilungspolitischer Indikatoren seit 2005 – und somit seitdem die tiefgreifenden Reformen um die Agenda 2010 wirksam wurden – eine durchgängige Stabilisierung und Verbesserung aufweisen. Die Ungleichheit hat sich nicht erhöht, die Reallöhne und die realen Renten steigen, gleiches gilt für die Zahl der Normalarbeitsverhältnisse. Der Anteil der Menschen mit (erheblichen) materiellen Entbehrungen ist leicht rückläufig, der Anteil derjenigen, die sich große Sorgen um ihre wirtschaftliche Situation machen, ist in der vergangenen Dekade sogar deutlich gesunken.

Die in großen Teilen positive Entwicklung rechtfertigt somit keineswegs den Bedarf an neuen Großsystemen oder einen grundsätzlichen Umbau bestehender institutioneller Strukturen. Allerdings deutet die Datenlage auch auf einige zentrale gerechtigkeitspolitische Herausforderungen hin, die eine differenzierte und sachgemäße Problemlösung erfordern. Denn trotz der weitläufig positiven Entwicklung konnte die relative Armut sowie die Spreizung der Markteinkommen nicht zentral reduziert werden, die Aufstiegsmobilität hat sich nicht strukturell verbessert, und es kann weiterhin eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit beobachtet werden. Durch diese Problemfelder sind individuelle Chancen und Perspektiven bestimmter Personengruppen beeinträchtigt. Vor diesem Hintergrund identifiziert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) zentrale Herausforderungen und wirtschaftspolitische Ableitungen in drei verteilungspolitisch relevanten Bereichen (für eine ausführliche Darstellung siehe Anger et al., 2017):

  • Zur Verringerung der Langzeitarbeitslosigkeit sind mehr Mittel im Rechtskreis SGB II sachgerecht. Befristete Lohnsubventionen sowie eine höhere Betreuungsdichte, insbesondere bei Jugendlichen, können den Einstieg in den Arbeitsmarkt erleichtern.
  • Zur Förderung der Aufstiegsmobilität ist insbesondere die Bildungs- und Qualifizierungspolitik gefordert: durch die Stärkung der frühkindlichen Bildung, der Ganztagsschulqualität sowie der Förderinfrastruktur. Da Personen und insbesondere Kinder mit Migrationshintergrund überdurchschnittlich von Armut bedroht sind, kommt der Integrationspolitik ebenfalls eine besondere Bedeutung zu. Die Verbesserung der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse und Sprachförderung für Migranten stellen zentrale Maßnahmen dar.
  • Zur Verminderung der regionalen Disparitäten sollte die Regionalpolitik mit anderen Programmen (Bildung, Städtebau, Gründungsförderung) verzahnt werden, digitale Infrastrukturen rasch ausgebaut und die Regionalförderung in Ostdeutschland auf Regionen mit stark unterdurchschnittlichen Lebensverhältnissen konzentriert werden – ergänzt um strukturschwache städtische Regionen Westdeutschlands.

Im Folgenden wird zunächst der übergeordnete Befund einer grundsätzlich stabilen bis positiven Entwicklung begründet, indem zentrale verteilungs- und gerechtigkeitspolitische Befunde der letzten Jahre aufgezeigt werden. Im Anschluss daran werden die Herausforderungen und die sich daraus ableitenden Politikmaßnahmen für die Problemfelder der Langzeitarbeitslosigkeit, der stagnierenden Aufstiegsmobilität sowie der sich verschiebenden regionalen Disparitäten in Deutschland erläutert.

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Judith Niehues IW-Report Nr. 17 26. Juni 2017

Judith Niehues: Armuts- und Reichtumsberichterstattung – Stellungnahme in der öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestags

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