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IW-Policy Paper Nr. 16 28. November 2018 Holger Schäfer Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung

Mit Beiträgen von Andrea Nahles und Robert Habeck liegen zwei neue Vorschläge zur Reform der Grundsicherung vor. Im Wesentlichen geht es darum, Leistungen auszuweiten und Mitwirkungspflichten abzuschwächen.

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Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung
IW-Policy Paper Nr. 16 28. November 2018 Holger Schäfer

Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung

IW Policy Paper

Holger Schäfer Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Mit Beiträgen von Andrea Nahles und Robert Habeck liegen zwei neue Vorschläge zur Reform der Grundsicherung vor. Im Wesentlichen geht es darum, Leistungen auszuweiten und Mitwirkungspflichten abzuschwächen.

Im Vorschlag von Robert Habeck wird sogar eine vollständige Abschaffung der Verpflichtung zu Eigenbemühungen zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit postuliert. Die Vorschläge berücksichtigen nicht die bisher erzielten Erfolge bei der Arbeitsmarktintegration von Leistungsempfängern. Sie können auch keine Begründung bieten, die sich auf funktionale Mängel des Status quo stützt. Stattdessen liegt die Begründung in der als negativ eingeschätzten Wahrnehmung der Grundsicherung in der Öffentlichkeit – ein Bild, das nicht zuletzt durch die undifferenzierte Kritik seitens der Autoren überhaupt erst erzeugt wird. Die Vorschläge sind überwiegend nicht geeignet, die Integration von Leistungsempfängern in den Arbeitsmarkt zu verbessern. Bedenkenswert ist allenfalls eine Bündelung und stärkere Pauschalierung von Leistungen sowie die Reform der Freibetragsregeln bei der Kombination von Erwerbs- und Transfereinkommen.

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IW-Policy Paper Nr. 16 28. November 2018 Holger Schäfer

Holger Schäfer: Eine Bewertung aktueller Vorschläge zur Reform der Grundsicherung

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Holger Schäfer Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

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