Mit einer neuen Regionalpolitik gegen Armut

Wenn es um Armut in Deutschland geht, werden in der öffentlichen Diskussion nicht selten pauschale oder fehlerhafte Argumente genutzt. So gilt häufig der Osten Deutschlands als arm, der Westen hingegen eher als reich. Doch so einfach ist es nicht.

Die in der Öffentlichkeit geführte Verteilungsdebatte wird vielfach von – negativ besetzten – Stereotypen dominiert. Festgesetzt hat sich das Bild von steigenden Armutsquoten und einer sich immer weiter öffnenden Schere zwischen Arm und Reich. Durch diese teils falschen Pauschalierungen wird der Blick darauf verstellt, wo konkret Handlungsbedarf besteht, welchen Gruppen wie am besten zu helfen ist und auch, welche Regionen am meisten von Armut und Ungleichheit betroffen sind. Daher sollen hier diese für die Armutsforschung und -politik zentralen Fragen aufgegriffen werden.

Nur eine detaillierte Analyse kann die Grundlage liefern, um auf effiziente Weise Maßnahmen zur Armutsbekämpfung mit regionalpolitischen Instrumenten zu verknüpfen. Ohnehin steht die Diskussion um eine Neuorientierung und Neugestaltung der Regionalförderung an. Denn im Jahr 2019 läuft der Solidarpakt II für die neuen Bundesländer aus, muss also auch die „Gemeinschaftaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) als Kern der deutschen Regionalpolitik neu geregelt werden.

In regionalen Armutsvergleichen für Deutschland wurde bisher stets außer Acht gelassen, dass es zwischen den Regionen in Deutschland nennenswerte Preisunterschiede gibt. Das bedeutet aber, dass man sich von demselben Einkommen in den verschiedenen Regionen unterschiedlich viel leisten kann. Wenn es jedoch bei monetärer Armut darum gehen soll, dass ein bestimmtes Einkommen auch einen (national einheitlichen) Mindestlebensstandard sichert, dann ist es folgerichtig, die Armutsgefährdung nicht an einem einheitlichen Maßstab für das Einkommen selbst, sondern für die Kaufkraft der Einkommen festzumachen und damit regional unterschiedliche Preisniveaus zu berücksichtigen.