Berliner Gespräche Frühjahrstagung: Neue Dynamik für Deutschland? Eine wirtschaftspolitische Analyse des Koalitionsvertrages

Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD vom 7. Februar 2018 bleibt hinter dem zurück, was zur langfristigen Wohlstandssicherung nötig und möglich wäre. Zwar werden wichtige zukunftsgerichtete Maßnahmen im Bildungs- und Betreuungsbereich angestrebt, die Situation von Familien mit Kindern gestärkt und eine flächendeckende digitale Infrastruktur bis 2025 versprochen.

Doch in der Rentenpolitik, der Steuerpolitik und im Befristungsrecht stellen die Koalitionspartner die falschen Weichen, um den strukturellen technischen und demografischen Herausforderungen gerecht zu werden – das wird Deutschland mittelfristig Beschäftigung kosten. Insgesamt atmet der Vertrag eher den Geist einer kleinteiligen Steuerung von Gesellschaft und Wirtschaft statt den eines beherzten Modernisierungskurses.

Was ist zu tun, damit der selbstgesteckte Anspruch des Koalitionsvertrages – Aufbruch für Europa, Dynamik für Deutschland, Zusammenhalt für unser Land – eingelöst werden kann? Wie kann Deutschland seinen Platz in Europa neu definieren? Wie gelingt die digitale Transformation? Wie kann soziale Kohäsion wachstumsfördernd gestaltet werden?