Integration von Flüchtlingen als Aufgabe für Arbeitsmarkt und Staatsfinanzen

Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland knapp 1,1 Millionen Flüchtlinge registriert. Zwar ist nicht auszuschließen, dass es dabei zu Doppelregistrierungen kam, oder dass Registrierte schnell in andere Länder weiterreisten. Es ist aber auch davon auszugehen, dass der Bearbeitungsstau bei der Registrierung noch nicht vollständig abgebaut ist. Zudem geht ein durch die Flüchtlinge ausgelöster Familiennachzug nicht in die Statistiken ein, der ökonomisch jedoch der Flüchtlingsmigration zuzurechnen ist.

Vorläufig gibt es wenig Hinweise darauf, dass sich die Zahl der Zuwanderer kurzfristig deutlich reduzieren könnte. Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF, 2016) zufolge wurden im Januar über 90.000 Flüchtlinge registriert. Für eine Schätzung der staatlichen Ausgaben sind insbesondere zwei Faktoren entscheidend: zum einen die Anzahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge und zum anderen der Erfolg der Arbeitsmarktintegration.

Trotz der Unsicherheit über die Anzahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge sowie über die Erfolge der Arbeitsmarktintegration lässt sich festhalten, dass der Druck auf die öffentlichen Kassen steigt. Um eine Neuverschuldung in den meisten Ländern und auch im Bund insbesondere im Jahr 2017 – für das Jahr 2016 verfügt der Bund noch über eine Rücklage (BMF, 2016) – zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, ist eine kritische Überprüfung der gesamten Ausgabenseite des Staates erforderlich.