Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz

Das D A CH-Reformbarometer 2015
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Reformpolitik in Deutschland, Österreich und der Schweiz
Im Jahr 2014 wurde in den teilnehmenden Ländern der reformpolitische Rückwärtsgang eingelegt. Deutschland und die Schweiz verzeichneten deutliche Rückgänge im Reformbarometer und auch Österreich schloss das Jahr mit einer roten Null ab.
Mit dem D A CH-Reformbarometer messen die beteiligten Institute aus Deutschland, Österreich und der Schweiz seit dem Jahr 2002 die Reformdynamik in ihren Ländern. Die Analyse umfasste zunächst die Regierungsaktivitäten in den Bereichen Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik sowie Steuer- und Finanzpolitik, die anhand eines festen Kriterienkatalogs bewertet wurden. Das Ausgangsniveau der entsprechenden Teilindikatoren wurde damals für alle Länder auf 100 Punkte gesetzt. Steigende Werte zeigen eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Beschäftigung und Wachstum gegenüber der Ausgangssituation an, während fallende Werte eine Verschlechterung signalisieren. Gegenstand der Analyse ist das politische Handeln und seine voraussichtlichen Konsequenzen. Diese Politikfolgenabschätzung erfasst die ursprünglich schon bestehenden Niveauunterschiede zwischen den Ländern jedoch nicht.
Zehn Jahre nach Erscheinen des ersten D A CH-Reformbarometers wurde die Methodik überarbeitet und die Betrachtung auf weitere Politikfelder ausgedehnt, die im Laufe des letzten Jahrzehnts an Bedeutung gewonnen hatten. Seit Januar 2011 wird somit auch Regierungshandeln in den Bereichen Bildungs-, Finanzmarkt-, Wettbewerbs- und Innovationspolitik im Rahmen des D A CH–Reformbarometers bewertet.

Vereinbarkeit von Wettbewerbsrecht und Klimaschutz
Deutschland und die gesamte Europäische Union (EU) haben sich sehr ambitionierte Klimaschutzziele gesetzt, die nur mit verstärkten Anstrengungen erreichbar sind. Zur Erreichung dieser Klimaschutzziele müssen alle möglichen Mittel herangezogen werden.
IW
Wirtschaftsstandort Deutschland: „Insgesamt haben wir eine sehr zurückhaltende Investitionsneigung der Unternehmen“
Deutschland ist offensichtlich unattraktiv für Investoren geworden und steht damit als Wirtschaftsstandort schwächer da. Was getan werden muss, um Deutschland wieder nach vorne zu bringen, sagt IW-Direktor Michael Hüther im WELT-Interview.
IW