1. Home
  2. Studien
  3. Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020 Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Externe Veröffentlichung
Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020

Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Angesichts der aktuellen Zinskonstellation und dem vorhandenen großen strukturellen Investitionsbedarf in Deutschland, wird das politisch erklärte Ziel einer „schwarzen Null“ äußerst fragwürdig. Eine Reform der Schuldenbremse läuft auf eine Rückbesinnung auf die „goldene Regel“ hinaus, jedoch im Rahmen einer Kreditfinanzierung mit zuvor klar definierten Zukunftsausgaben. Für staatliche Transfers sowie rein konsumtive Ausgaben gilt das Verbot der Schuldenaufnahme weiter. Aktuell ist das Zustandekommen einer Zweidrittelmehrheit für ein solches Reformvorhaben kaum realistisch. Ein Umweg über einen rechtlich selbständigen Investitionshaushalt könnte kurzfristig Abhilfe schaffen

Mehr zum Thema

Artikel lesen
75 Jahre Soziale Marktwirtschaft
Hubertus Bardt Veranstaltung 19. Oktober 2023

75 Jahre Soziale Marktwirtschaft

Die Einführung der D-Mark und die Freigabe der meisten Preise durch Ludwig Erhard 1948 gilt als Geburtsstunde der Sozialen Marktwirtschaft. Der 75. Geburtstag unserer Wirtschaftsordnung ist Anlass für einen Blick zurück, aber auch nach vorne.

IW

Artikel lesen
Hubertus Bardt / Edgar Schmitz IW-Kurzbericht Nr. 72 27. September 2023

Industrie schränkt Produktion ein

Drei Viertel der energieintensiven Unternehmen haben ihre Produktion bereits dauerhaft oder zeitweise reduziert, planen dies oder denken darüber nach.

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880