1. Home
  2. Studien
  3. Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020 Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020

Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

Zitieren

Kopieren Sie die Informationen:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Angesichts der aktuellen Zinskonstellation und dem vorhandenen großen strukturellen Investitionsbedarf in Deutschland, wird das politisch erklärte Ziel einer „schwarzen Null“ äußerst fragwürdig. Eine Reform der Schuldenbremse läuft auf eine Rückbesinnung auf die „goldene Regel“ hinaus, jedoch im Rahmen einer Kreditfinanzierung mit zuvor klar definierten Zukunftsausgaben. Für staatliche Transfers sowie rein konsumtive Ausgaben gilt das Verbot der Schuldenaufnahme weiter. Aktuell ist das Zustandekommen einer Zweidrittelmehrheit für ein solches Reformvorhaben kaum realistisch. Ein Umweg über einen rechtlich selbständigen Investitionshaushalt könnte kurzfristig Abhilfe schaffen

 

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Mehr zum Thema

Artikel lesen
zwischen Schuldenbremse und Steuererhöhung
Matthias Diermeier / Michael Hüther / Thomas Obst im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 17. September 2021

Ausgabenspielräume der Bundesregierung: zwischen Schuldenbremse und Steuererhöhung

Die neue Bundesregierung wird zur Finanzierung neuer Ausgabenschwerpunkte nur bedingt auf eine Kreditfinanzierung ausweichen können, da nach aktuellem Stand ab 2023 wieder die Schuldenbremse greifen wird.

IW

Artikel lesen
Michael Hüther / Matthias Diermeier in der Welt Gastbeitrag 15. September 2021

Demokratie in Gefahr

Digitalisierung und Globalisierung lassen die Gesellschaft zerfasern. Gewinner und Verlierer dieser Prozesse stehen sich so unversöhnlich gegenüber, dass der demokratische Diskurs kaum noch übergreifende Bindungswirkung entfalten kann, schreiben IW-Direktor ...

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880