1. Home
  2. Studien
  3. Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020 Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Externe Veröffentlichung
Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz
Jens Südekum / Michael Hüther in Perspektiven der Wirtschaftspolitik Externe Veröffentlichung 21. Februar 2020

Contra Schuldenbremse – eine falsche Fiskalregel am falschen Platz

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

In der aktuellen makroökonomischen Situation gibt es keine überzeugenden theoretischen Gründe für ein sehr weitgehendes Neuverschuldungsverbot, wie es momentan im Grundgesetz vor allem für Wachstumspolitik verankert ist.

Angesichts der aktuellen Zinskonstellation und dem vorhandenen großen strukturellen Investitionsbedarf in Deutschland, wird das politisch erklärte Ziel einer „schwarzen Null“ äußerst fragwürdig. Eine Reform der Schuldenbremse läuft auf eine Rückbesinnung auf die „goldene Regel“ hinaus, jedoch im Rahmen einer Kreditfinanzierung mit zuvor klar definierten Zukunftsausgaben. Für staatliche Transfers sowie rein konsumtive Ausgaben gilt das Verbot der Schuldenaufnahme weiter. Aktuell ist das Zustandekommen einer Zweidrittelmehrheit für ein solches Reformvorhaben kaum realistisch. Ein Umweg über einen rechtlich selbständigen Investitionshaushalt könnte kurzfristig Abhilfe schaffen

Mehr zum Thema

Artikel lesen
„Jetzt haben wir uns hier auch gesund gespart“
Michael Hüther im Handelsblatt-Podcast Audio 12. April 2024

Verteidigung: „Jetzt haben wir uns hier auch gesund gespart“

Wie kann Deutschland sein Verteidigungsbudget erhöhen, um das NATO-Ziel zu erreichen? Im Handelsblatt-Podcast „Economic Challenges“ hinterfragen IW-Direktor Michael Hüther und HRI-Präsident Bert Rürup kritisch, ob vorgeschlagene Maßnahmen wie höhere Steuern ...

IW

Artikel lesen
Hubertus Bardt Pressemitteilung 8. April 2024

Wissenschaftspreis Bürokratie 2024: Mit Wissenschaft Bürokratie besser verstehen und abbauen

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat am 8. April zum fünften Mal den Wissenschaftspreis Bürokratie vergeben. Mit dem Preis werden Forschungsarbeiten ausgezeichnet, die sich mit der Frage beschäftigen, wie Bürokratie in Deutschland abgebaut werden ...

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880