Zehn Jahre Agenda 2010

Wirtschaft und Sozialsysteme in Deutschland zeigten sich Anfang des Jahres 2003 in einem sehr schlechten Zustand. Auf dem deutschen Arbeitsmarkt stieg die Zahl der Arbeitslosen auf über 4 Millionen Menschen. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs seit dem Herbst des Jahres 2000 real kaum noch. Die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit und der aufziehende demografische Wandel zu einer immer älteren Gesellschaft drohten die Sozialsysteme der Gesetzlichen Renten- und Krankenversicherungen zeitnah zu überfordern. Weitere strukturelle Probleme waren der immense Bürokratieaufwand, hohe Steuern und Abgaben, die stetig steigende Staatsverschuldung, die Herausforderung der weiter voran schreitenden Globalisierung, hohe Lohnnebenkosten, Kapitalflucht und Schwarzarbeit.

In dieser Situation war es notwendig, nicht nur wirtschaftspolitische Kosmetik zu betreiben, sondern eine umfassende Reformagenda auf den Weg zu bringen. Der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder tat dies mit der Ankündigung und Umsetzung der Agenda 2010. Diese Agenda beinhaltet weitreichende Strukturreformen, die nötig geworden waren, um „[unser Land] wieder an die Spitze der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in Europa zu führen“. In seiner Regierungserklärung am 14. März 2003 legte er eine umfassende Reformagenda für die drei Bereiche Arbeitsmarktpolitik, Sozialpolitik und Finanzpolitik vor. Eine Übersicht über die Gesetze und Maßnahmen, die auf der Agenda 2010 basieren, findet sich im Anhang.