Italien: Große regionale Ungleichgewichte

Das italienische Bruttoinlandsprodukt (BIP), je Einwohner gerechnet, betrug 29.800 Kaufkraftstandards (KKS) im Jahr 2019. KKS ist eine künstliche Währungseinheit, die von Kaufkraftunterschieden abstrahiert (Eurostat, 2014). Damit lag Italien 4 ½ Prozent unter dem Durchschnitt der EU-27 mit 31.200 KKS. Ein Blick auf die fünf großen Regionen Italiens macht die inneritalienischen Unterschiede deutlich. Setzt man den Wert für Italien gleich 100, so kommt der Nordwesten des Landes auf 123 Prozent des Landesdurchschnitts, der Nordosten erreicht noch 119 Prozent. Der Süden kommt dagegen nur auf 66 Prozent des italienischen Durchschnitts und die Inseln erreichen sogar nur 64 Prozent. Zugespitzt lässt sich daraus ein doppelt so hohes Pro-Kopf-BIP im Norden des Landes wie in den südlichen Regionen erkennen.

Die Unterschiede werden noch größer, wenn man eine tiefergehende regionale Gliederung des Landes, die Ebene NUTS-2 der Klassifikation von Eurostat, dem statistischen Amt der EU, zugrunde legt. Danach weist die autonome Region Bozen 162 Prozent des Landesdurchschnitts auf, gefolgt von Lombardia mit 133 Prozent und dem Valle d’Aosta mit 130 Prozent. Am unteren Ende liegen das süditalienische Calabria mit 59 Prozent, Sizilien mit 60 Prozent und Campania mit 64 Prozent.

Besorgniserregend ist, dass die regionalen Disparitäten ein großes Beharrungsvermögen aufweisen und sich in den letzten 20 Jahren kaum verändert haben (Abbildung) – trotz Zahlungen von 77 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für die Kohäsionspolitik in diesem Zeitraum in Italien. Zum Teil ist es sogar zu einer Vergrößerung der Unterschiede gekommen. Die Zentrumsregion hat ihre Position gemessen am italienischen Mittelwert seit Ende der 2010er Jahre verschlechtert. Und im südlichen Landesteil hat sich in Molise der Abstand zum Landesdurchschnitt deutlich vergrößert.

Zur Verringerung der territorialen Ungleichgewichte sieht der italienische Aufbau- und Reformplan (ARP) vor, dass mindestens 40 Prozent der regional vorgesehenen Ausgaben in die südlichen Regionen fließen. Damit soll besonders die Infrastrukturlücke geschlossen werden und die Ausstattung der Regionen in der Breitband-Anbindung, bei den Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnstrecken und Regionalverbindungen sowie die Wasserversorgung und die Abfall- und Abwasserentsorgungsinfrastrukturen sollen verbessert werden (European Commission, 2021; Matthes, 2021).

Auf der Agenda des Plans steht ferner die Verbesserung des Zugangs zu grundlegenden Dienstleistungen in ländlichen und abgelegenen Gebieten. Außerdem soll der Plan dazu beitragen, in den weniger entwickelten Regionen die Bildungsarmut zu bekämpfen und die sozialen Dienste zu stärken.

Inzwischen werden aber Befürchtungen laut, dass es schwierig werden könnte, die für den Süden vorgesehenen Gelder sinnvoll zu verwenden, weil auf regionaler und kommunaler Ebene nicht genügend Fachleute vorhanden sind, die Förderanträge in der erforderlichen Qualität erstellen können (Kirst, 2021). Die italienische Regierung will im Rahmen des nach Brüssel geschickten Aufbau- und Resilienzplans hier gegensteuern, indem sie Vorschriften vereinfacht und zusätzliches besser qualifiziertes Personal einstellt (Matthes, 2021). Das ist auch dringend nötig, damit es beim Aufbaufonds zu besseren Absorptionsquoten kommt als in der Kohäsionspolitik. Hier hatte Italien Ende 2020 über die Hälfte der Strukturfondsmittel, die für den Zeitraum von 2014 bis 2020 mit insgesamt rund 45 Milliarden Euro dotiert waren, noch nicht ausgeschöpft (ERH, 2021, 78). Italien kommt damit auf den letzten Platz knapp hinter Kroatien und Spanien. Es ist zu hoffen, aber es bleibt abzuwarten, ob die avisierten Reformen im Rahmen des Aufbauplans zu einer grundlegenden Verbesserung gerade im Süden Italiens führen.