Strukturreformen schaffen mehr Wachstum und Beschäftigung

Heute finden in vielen Euroländern Proteste gegen die Sparpolitik statt, in Portugal und Spanien gibt es sogar einen Generalstreik. In der Tat leiden die Menschen dort unter der stark gestiegenen Arbeitslosigkeit. Um die Rezessionen nicht noch weiter zu verschärfen, darf der Spardruck nicht übertrieben werden. Doch die Strukturreformen müssen weitergehen und werden bald Wachstum und Beschäftigung bringen.

Die Reformen und Sparbemühungen der Euro-Krisenländer sind so groß, wie man sie vor der Krise aufgrund der politischen Widerstände nicht erwarten konnte. Das Ergebnis: Griechenland, Spanien, Irland und Portugal stehen mittlerweile ganz vorn auf einer Reformliste der OECD. Ebenso zeigen sich bereits wichtige Erfolge. So sind die Leistungsbilanzdefizite zurückgegangen und die Haushaltslöcher werden langsam kleiner.

Das IW Köln warnt bei aller nötigen Konsolidierung davor, den Bogen zu überspannen. Denn wenn die Politik in der Rezession versucht, sinkenden Staatseinnahmen immer weiter hinterher zu sparen, droht sie die Wirtschaftskrise noch weiter zu verschärfen und einen Teufelskreis anzukurbeln. Sinnvoller ist es in dieser Lage, sich am konjunkturbereinigten Defizit zu orientieren und dies kontinuierlich, aber dosiert zu senken.

Wichtig bleiben für die Krisenländer die sogenannten Strukturreformen, die etwa die Lohnpolitik flexibler machen oder Zugangshemmnisse zum Arbeitsmarkt oder zu einzelnen Berufen abbauen. Mit letzteren haben sich Arbeitsplatzbesitzer auf Kosten der Arbeitslosen geschützt. Ein Aufbrechen dieser verkrusteten Strukturen wird nach der derzeitigen Durststrecke bald zu mehr Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung führen. Das ist die beste Medizin gegen die derzeit erschreckend hohe Arbeitslosigkeit.