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Ökosteuer IW-Nachricht 31. August 2010

Geplante Erhöhung belastet die Industrie

Besonders energieintensive Industriebranchen bekommen Nachlässe bei der Ökosteuer. Dahinter steht der Gedanke, dass die heimische Wirtschaft nicht übermäßig benachteiligt werden soll gegenüber ausländischen Anbietern, die keine derartige Abgabe leisten müssen.

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Im Gegenzug hatte sich die Industrie zur Absenkung der Treibhausgasemissionen verpflichtet. Nun jedoch plant die Bundesregierung, die Steuerbelastungen für energieintensive Unternehmen zu erhöhen, um so 1,5 Milliarden Euro mehr einzunehmen. Die Pläne der Regierung würden die steuerliche Belastung für viele Firmen zumindest verdoppeln – teilweise muss die fünffache Steuerlast getragen werden. Damit erreicht die Stromsteuer ein Niveau von bis zu 18 Prozent des Nettostrompreises.

Das Problem: Die hohen Kosten schwächen die Position der deutschen Unternehmen im internationalen Wettbewerb. Dies gilt insbesondere für energieintensive Unternehmen, die in der Regel viel exportieren. Letztlich würden die Regierungspläne sogar Teile der industriellen Produktion in Deutschland gefährden. Somit ist fraglich, ob die angestrebten Mehreinnahmen von 1,5 Milliarden Euro überhaupt erzielt werden können.

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