Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalen

• Antrag der CDU-Fraktion: "Mit Forschung und Entwicklung (FuE) den Mittelstand in Nordrhein-Westfalen stärken"
• Antrag der FDP-Fraktion: "Forschung und Innovationen im Mittelstand in NRW durch gezielte Maßnahmen stärken - bestehende Instrumente zur KMU-Unterstützung optimieren und ausbauen"

Zu den Anträgen auf der Website des Landtags Nordrhein-Westfalen

Die Anträge der Fraktionen CDU und FDP sind in ihren Grundaussagen und -forderungen positiv zu bewerten. Insbesondere die in Punkt 2 des Antrags der CDU-Fraktion ausgeführte Forderung, FuE-Förderung möglichst technologieoffen zu gestalten und eine Benachteiligung bestimmter Forschungs- und Wirtschaftszweige zu verhindern, ist richtig und wichtig. Das Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) des Bundes, welches technologieoffen Zuschüsse für Innovationsvorhaben mittelständischer Unternehmen vergibt, hat sich als gut geeignetes Instrument zur Stärkung der Innovationskraft im nordrhein-westfälischen Mittelstand erwiesen. Bis zum heutigen Tag sind Innovationsprojekte mittelständischer Unternehmen in NRW in einem Gesamtvolumen von über 450 Euro aus diesem Programm gefördert worden. Auch die innovationsunterstützenden Dienst- und Beratungsleistungen des ZIM sind zu loben, denn sie flankieren die innovierenden Unternehmen bei der Markteinführung neuer Produkte und Dienstleistungen und werden von diesen sehr gut angenommen. Eine ebenfalls sehr positive Wirkung hat das technologieoffene NRW-Programm Mittelstand.innovativ! gezeigt.