Investitionsfonds für Deutschland

Seit geraumer Zeit wird über den Zustand des öffentlichen Kapitalstocks in Deutschland diskutiert. Es zeigt sich, dass vor allem im Bereich der Kommunen unter dem Druck struktureller Haushaltsprobleme seit der Jahrtausendwende der Kapitalstock an Substanz verloren hat und insgesamt der Modernitätsgrad des gesamtstaatlichen Kapitalstocks seit geraumer Zeit abnimmt. Nicht berücksichtigt sind dabei die Investitionsbedarfe, die sich aufgrund neuer Infrastrukturen (wie schnelles Internet und 5G) und aufgrund intensivierter politischer Herausforderungen (Klimapaket 2019) ergeben. Relativ schnell gelangt man sowohl mit Blick auf die Nachholbedarfe als auch mit Blick auf die neuen Aufgaben zu erheblichen Investitionssummen, die der Staat zu stemmen hat. Bereits mit zurückhaltenden Annahmen gelangt man zu einem Volumen von 450 Milliarden Euro, das in der kommenden Dekade zu stemmen ist. Neben der Frage der rechtlichen und technischen Umsetzung führt dies auch zu der Frage nach den gesamtwirtschaftlichen Wirkungen.

Um die gesamtwirtschaftlichen Effekte eines Investitionsfonds für Deutschland in Höhe von 450 Milliarden Euro über die nächsten zehn Jahre abzuschätzen, wurden Simulationen mit dem Weltwirtschaftsmodell von Oxford Economics durchgeführt. Die Ergebnisse zeigen, dass die staatlichen Investitionen einen nennenswerten konjunkturellen Impuls mit sich bringen dürften, der in der Größenordnung von 1 Prozent des preisbereinigten Bruttoinlandsprodukts liegt und auch die private Investitionstätigkeit in Deutschland anregt. Mittel- bis langfristig ist mit einer Erhöhung des gesamtwirtschaftlichen Produktionspotenzials um etwa 1,4 Prozent im Vergleich zur Basisprognose von Oxford Economics zu rechnen. Die Auswirkung auf die Staatsfinanzen hält sich in Grenzen: Der durch den Investitionsfonds induzierte Anstieg des öffentlichen Schuldenstands liegt nach zehn Jahren bei 5,1 Prozent und das Budgetdefizit nach der Maastricht-Definition liegt im gesamten Zeitraum unter 1 Prozent.