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Melinda Fremerey/Simon Gerards Iglesias Externe Veröffentlichung 30. Mai 2024 Europäische Union: Institutionelle Verharrung oder Delors-Plan 2.0?

Europa befindet sich in einer Polykrise: Der Krieg in der Ukraine bedroht die bislang als selbstverständlich eingeschätzte Sicherheit Europas. Die Kosten der grünen und digitalen Transformation und eine fragmentierte Globalisierung inmitten eines geopolitisch aufgeheizten Umfeldes gefährden den Wohlstand.

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Institutionelle Verharrung oder Delors-Plan 2.0?
Melinda Fremerey/Simon Gerards Iglesias Externe Veröffentlichung 30. Mai 2024

Europäische Union: Institutionelle Verharrung oder Delors-Plan 2.0?

in: Knut Bergmann / Matthias Diermeier (Hg.), Transformationspolitik

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Europa befindet sich in einer Polykrise: Der Krieg in der Ukraine bedroht die bislang als selbstverständlich eingeschätzte Sicherheit Europas. Die Kosten der grünen und digitalen Transformation und eine fragmentierte Globalisierung inmitten eines geopolitisch aufgeheizten Umfeldes gefährden den Wohlstand.

Hinzu kommt: Die Europäische Union befindet sich in einer Identitätskrise. Sie ist heute institutionell so stark integriert wie nie zuvor und scheinbar eine Erfolgsstory, die jedoch angesichts der aktuellen Herausforderungen ins Wanken gerät. Denn seit der letzten Änderung der EU-Verträge im Jahr 2009 gibt es kaum umfassende Fortschritte im Integrationsprozess, die für die Zukunftsfähigkeit der Union notwendig wären. Ohne weitere Integration und institutionelle Reformen sind die geplanten Erweiterungen um neue Mitgliedsstaaten nicht handhabbar.

Die Geschichte der europäischen Integration zeigt, dass es in Krisenjahren in Europa immer wieder gelungen ist, politische Fortschritte zu erzielen (Lelieveldt/Princen 2023). Möchte die EU auch in Zukunft noch weiter international wettbewerbsfähig bleiben und ihre äußere Sicherheit schützen, darf sie nicht institutionell verharren, sondern muss eine neue Vision des politischen Miteinanders mit wirtschaftlicher Größe und politischer Handlungsfähigkeit entwerfen. Somit stellt sich die Frage, wie eine tiefgreifendere Integration aussehen kann. Die im folgenden vorgestellte Idee funktionaler Zweckverbände bestehend aus einer ökonomisch basierten Integrationslogik mit spezifischen Integrationsthemen und einer davon abgeleiteten Integrationsfinanzierung kann einen Weg aufzeigen, wie die EU-Mitgliedstaaten sich weiter integrieren können, indem sie den Fokus auf die derzeit relevanten Politikfelder legen.

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Institutionelle Verharrung oder Delors-Plan 2.0?
Melinda Fremerey/Simon Gerards Iglesias Externe Veröffentlichung 30. Mai 2024

Europäische Union: Institutionelle Verharrung oder Delors-Plan 2.0?

in: Knut Bergmann / Matthias Diermeier (Hg.), Transformationspolitik

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

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