Mehr Pragmatismus wagen: Private Beteiligungen an öffentlichen Infrastrukturprojekten

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) bleiben im Kosten- und Zeitrahmen.

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) haben bei komplexen Großprojekten gegenüber der konventionellen Beschaffung eine Reihe von Vorteilen: Sie schneiden hinsichtlich der Kosten- und Termintreue deutlich besser ab, werden effizienter umgesetzt, umfassen die Instandhaltung der Bauwerke und liefern höhere Qualität. Bei hinreichend großen Projekten lohnt es sich komplexere Verträge aufzusetzen und den bei ÖPP obligatorischen Vergleich mit der konventionellen Beschaffung im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung durchzuführen, denn ÖPP-Projekte bleiben in aller Regel im vorgesehenen Kostenrahmen, wohingegen konventionelle Projekte häufig aus dem Ruder laufen, sowohl was die Kosten als auch was die Zeit bis zur Fertigstellung angeht. Prominente Beispiele wie die Leverkusener Autobahnbrücke, die Hamburger Elbphilharmonie und der Berlin-Brandenburger Flughafen BER gibt es zuhauf.

Der Bedarf ist enorm und die Mittel sind durch das Sondervermögen bereitgestellt.

Angesichts des enormen Investitions- und Instandhaltungsstaus bei der öffentlichen Infrastruktur, der sich an nicht mehr oder nur eingeschränkt nutzbaren Brücken, maroden Schul- und Verwaltungsgebäuden sowie der sanierungsbedürftigen Bahninfrastruktur zeigt, muss die öffentliche Hand ihre Bauinvestitionen massiv ausweiten und dabei zahlreiche komplexe Großprojekte gleichzeitig stemmen. Die durch das Sondervermögen Infrastruktur bereitgestellten Finanzmittel sind eine notwendige Voraussetzung, um den aufgelaufenen Rückstand abzubauen.

Durch die Beteiligung Privater können die Mittel effizienter eingesetzt werden.

Ein effizienter Einsatz des verfügbaren Budgets lässt sich durch die Beteiligung privater Finanzierung und Projektsteuerung erreichen. Durch den Einsatz eines privaten Dienstleisters, der typischerweise aus einer Hand die Finanzierung, Bauablaufplanung, die Bewirtschaftung und das Instandhaltungsmanagement übernimmt, können nicht nur die unzureichenden Kapazitäten der Behörden entlastet werden, sondern auch das marktwirtschaftliche Steuerungswissen der Privaten zum Einsatz kommen. Der private Generalunternehmer übernimmt als Vertragspartner der ausschreibenden Behörde die Verantwortung für Bau, Betrieb sowie die laufende Finanzierung und vergibt selbst Unteraufträge, während die öffentliche Hand Eigentümer der Infrastruktur bleibt.

ÖPP sind schon in der Bauphase günstiger und liefern höhere Qualität.

In den letzten Jahren haben ÖPP als Beschaffungsvariante in Deutschland trotz hoher Termin- und Kostentreue im Vergleich zu konventionellen Beschaffungsprojekten an Bedeutung verloren. Im Durchschnitt sind ÖPP schon in der Bauphase 17 Prozent günstiger als kommunale Hochbauprojekte. Die höhere Qualität aufgrund der Verantwortung für die Betriebsphase führen über den Lebenszyklus zu einem noch deutlicheren Kostenvorteil von ÖPP und zudem einer höheren und schnelleren Verfügbarkeit.

Mit ÖPP können im gleichen Kostenrahmen 300 Schulen mehr gebaut werden.

Mit einem Zahlenbeispiel lässt sich verdeutlichen, was dieser Unterschied bedeutet: Werden aus dem Sondervermögen jährlich eine Milliarde Euro für die Sanierung von Schulgebäuden in allen Bundesländern bereitgestellt, können bei Sanierungskosten von 6 Millionen Euro pro Schule insgesamt 2.000 Schulen über die 12-jährige Laufzeit des Sondervermögens saniert werden. Nach vorhandener Datenlage würden diese Projekte als ÖPP weitgehend im Kosten- und Zeitrahmen bleiben und sich das Sanierungsziel so verwirklichen lassen und über 300 Schulen mehr gebaut werden als im Durchschnitt kommunaler Bauten.

ÖPP können die Transformation entscheidend voranbringen.

Andere europäische Länder setzen bisher in deutlich stärkerem Umfang auf ÖPP und das aus gutem Grund, denn diese Beschaffungsvariante zeichnet sich durch zahlreiche Vorteile aus. Um die infrastrukturellen Defizite zu reduzieren und gesamtwirtschaftliche Effizienzgewinne zu realisieren, sollte dieses Instrument deshalb verstärkt eingesetzt werden. Es bietet sich im Zuge der Transformation auch für viele Vorhaben in der Energienetzinfrastruktur an und kann Kommunen die Investitionsfinanzierung erleichtern oder überhaupt erst ermöglichen.