Potenziale für die Öffentliche Beschaffung per ÖPP: Infrastruktur stärken – effizienter, schneller und günstiger mit ÖPP

Durch die Beteiligung von privaten Investoren kann die öffentliche Hand bei großen Infrastrukturprojekten Geld sparen, schneller bauen und die Verfügbarkeit der Infrastruktur über mehrere Jahrzehnte sicherstellen.

ÖPP bleiben im Kosten- und Zeitrahmen.

ÖPP schneiden bei komplexen Großprojekten besser ab als die konventionelle Beschaffung: Sie sind effizienter, günstiger und bleiben häufiger im Zeitrahmen; zudem umfassen sie die Instandhaltung der Bauwerke und liefern höhere Qualität. Der anfänglich größere Aufwand – etwa durch kompliziertere Verträge und die vorgeschriebene Wirtschaftlichkeitsprüfung – lohnt sich gerade bei großen Projekten. Prominente Beispiele wie die Leverkusener Autobahnbrücke, die Hamburger Elbphilharmonie und der Berlin-Brandenburger Flug-hafen BER zeigen, wie schnell rein öffentliche Projekte zeitlich und finanziell aus dem Ruder laufen.

Der Bedarf ist enorm und die Mittel sind durch das Sondervermögen bereitgestellt.

Angesichts des enormen Investitions- und Instandhaltungsstaus bei der öffentlichen Infrastruktur – sichtbar an nicht mehr oder nur eingeschränkt nutzbaren Brücken, maroden Schul- und Verwaltungsgebäuden sowie der sanierungsbedürftigen Bahninfrastruktur – steht die öffentliche Hand unter hohem Druck. Sie muss ihre Bauinvestitionen deutlich erhöhen und dabei zahlreiche komplexe Großprojekte gleichzeitig stemmen. Dabei fehlen der öffentlichen Hand vielfach die erforderlichen personellen Ressourcen, um diese Projekte umzusetzen. Dies wiegt umso schwerer, weil die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur eine zentrale Voraussetzung dafür sind, den erheblichen Investitionsrückstand endlich aufzuholen.

Durch die Beteiligung Privater können die Mittel effizienter eingesetzt werden.

Eine effiziente Verwendung des verfügbaren Budgets lässt sich durch die Beteiligung privater Finanzierung und Projektsteuerung erreichen. Der private Dienstleister, der Finanzierung, Bauablaufplanung, die Bewirtschaftung und das Instandhaltungsmanagement typischerweise aus einer Hand übernimmt, entlastet nicht nur die unzureichenden Kapazitäten der Behörden. Der private Generalunternehmer bringt zugleich das betriebswirtschaftliche Know-How mit und übernimmt als Vertragspartner der ausschreibenden Behörde die Verantwortung für Bau, Betrieb sowie die laufende Finanzierung. Dabei vergibt er selbst Unteraufträge, während die öffentliche Hand Eigentümer der Infrastruktur bleibt.

ÖPP sind schon in der Bauphase günstiger und liefern höhere Qualität.

Im Durchschnitt sind ÖPP schon in der Bauphase 17 Prozent günstiger als kommunale Hochbauprojekte. Weil die Qualität aufgrund der Berücksichtigung der Betriebsphase höher ist und die Projekte schneller fertiggestellt werden, fallen die Kostenvorteile über den Lebenszyklus sogar noch höher aus. Ungeachtet dieser klaren Vorteile haben ÖPP in den vergangenen Jahren in Deutschland als Beschaffungsvariante im Vergleich zu konventionellen Beschaffungsprojekten an Bedeutung verloren. Private Beteiligung an öffentlichen Infrastrukturprojekten

Beispiel: mit ÖPP können im gleichen Kostenrahmen 400 Schulen mehr gebaut werden.

Unser Rechenbeispiel zeigt: werden aus dem Sondervermögen jährlich eine Milliarde Euro für die Sanierung von Schulgebäuden in allen Bundesländern bereitgestellt, können bei konventioneller Beschaffung und Sanierungskosten von sechs Millionen Euro pro Schule über die 12-jährige Laufzeit des Sondervermögens ins-gesamt 2.000 Schulen saniert werden. Werden sie im ÖPP-Verfahren umgesetzt, fallen die Sanierungskosten nach vorhandener Datenlage im Schnitt um 17 Prozent geringer aus, dann können gut 400 Schulen mehr instandgesetzt werden. Das zeigt sich auch in der Praxis von Kommunen wie Köln, die durch ÖPP dringend benötigte Schulbauinvestitionen trotz knapper Haushalte schneller, lebenszyklusorientierter und mit klarer Risikoallokation umsetzen können, ohne die formale Verschuldung unmittelbar zu erhöhen.

Kommunen können voneinander lernen und Projekte bündeln.

Um die Vorteile von ÖPP für kommunale Infrastrukturprojekte besser zu nutzen, sollten Kommunen systematisch prüfen, inwieweit eine ÖPP-Variante unter Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus sinnvoll ist. Standardisierung, Bündelung und Kompetenzzentren erleichtern Einstieg und Umsetzung und fördern den Erfahrungstransfer. Projekte mit bestehendem Baurecht und relevantem Volumen sollten kurzfristig auf ÖPP-Tauglichkeit geprüft werden. Um die Kapitalmarktfähigkeit zu erhöhen, könnten ähnliche Projekte gebündelt und beispielsweise durch die KfW koordiniert werden. Zudem ist ein strukturierter Erfahrungstransfer notwendig, um fehlende Kompetenzen auf Gemeindeebene auszugleichen.

ÖPP können die Transformation entscheidend voranbringen.

Andere europäische Länder setzen bisher in deutlich stärkerem Umfang auf ÖPP und das aus gutem Grund, denn diese Beschaffungsvariante zeichnet sich durch zahlreiche Vorteile aus. Um die infrastrukturellen Defizite zu reduzieren und gesamtwirtschaftliche Effizienzgewinne zu realisieren, sollte dieses Instrument des-halb verstärkt eingesetzt werden. Es bietet sich im Zuge der Transformation auch für viele Vorhaben in der Energienetzinfrastruktur an und kann Kommunen die Investitionsfinanzierung erleichtern oder überhaupt erst ermöglichen.