Der Beitrag zur koalitionspolitischen Seismografen-Funktion des Bundespräsidenten und die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier am 13. Februar 2022 unternimmt zunächst einen Ausflug in die »Bonner Republik«.
Die koalitionspolitische Seismografen-Funktion des Bundespräsidenten und die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Der Beitrag zur koalitionspolitischen Seismografen-Funktion des Bundespräsidenten und die Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier am 13. Februar 2022 unternimmt zunächst einen Ausflug in die »Bonner Republik«.
Denn seit Anbeginn der Bundesrepublik haben sich die Bundesversammlungen immer wieder als koalitionspolitischer Seismograf erwiesen. Insofern war ein Beitrag, der sich mit der Genese der Wiederwahl von Frank-Walter Steinmeier viereinhalb Monate nach der Bundestagswahl befasst, nachgerade zwingend. Dem Ergebnis lässt sich auch diesmal zumindest im Wortsinn eine strategische Seismografen-Funktion bescheinigen. Denn sie besteht schließlich im Registrieren schon kleinster Erschütterungen, manchmal weit vor dem eigentlichen, dann sichtbar zu Tage tretenden Ereignis. Frank-Walter Steinmeier, mit sozialdemokratischen Wahlkampf-Strategien bestens vertraut, muss daran geglaubt haben, dass Olaf Scholz eine Chance bei der Bundestagswahl hat – die Konkurrenz hätte nach der Erklärung des Staatsoberhauptes Ende Mai 2021, sich um eine zweite Amtszeit bewerben zu wollen, gewarnt sein müssen.
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

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