Privatisierung der Arbeitslosenversicherung?

Der mit den Hartz-Reformen begonnene Reformprozess am Arbeitsmarkt kann nicht als abgeschlossen gelten: Die Arbeitslosigkeit verharrt nahe an den Rekordwerten der Jahre 1997 und 1998. Es bedarf vielmehr weitergehender Reformen, die geeignet sind, die Anreize zu verbessern, Arbeit anzubieten oder nachzufragen. Dazu werden in den vorliegenden IW-Positionen zunächst die Kernaufgaben einer Arbeitslosenversicherung definiert. Auf der Grundlage einer unter ordnungspolitischen Gesichtpunkten konsistenten Aufgabenbestimmung wird erörtert, welche institutionelle Ausgestaltung einen effizienten Rahmen bilden kann. Der Autor prüft verschiedene in jüngster Zeit vorgelegte Reformvorschläge. Diese reichen von marginalen Änderungen der Organisation bis hin zu einer ersatzlosen Abschaffung der staatlichen Arbeitslosenversicherung. Im Ergebnis wird ein konkreter Reformpfad aufgezeigt, der nicht ausschließlich das ökonomisch überlegene Modell favorisiert, sondern politökonomische Überlegungen mit einbezieht.

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