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Berthold Busch IW-Analyse Nr. 121 1. Februar 2018 Bestandsaufnahme und Neuorientierung: Kohäsionspolitik in der Europäischen Union

Brexit, Migration, Terrorismus – die EU steht vor großen Herausforderungen. In einer solchen Situation müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Denn vor allem bei Erweiterungen und Vertiefungen ist es zu politischen Deals gekommen, bei denen Mitgliedstaaten zusätzliche Kohäsionsausgaben erhielten, um ihnen die Zustimmung zur Weiterentwicklung der EU zu erleichtern.

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Kohäsionspolitik in der Europäischen Union
Berthold Busch IW-Analyse Nr. 121 1. Februar 2018

Bestandsaufnahme und Neuorientierung: Kohäsionspolitik in der Europäischen Union

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Brexit, Migration, Terrorismus – die EU steht vor großen Herausforderungen. In einer solchen Situation müssen alle Ausgaben auf den Prüfstand. Denn vor allem bei Erweiterungen und Vertiefungen ist es zu politischen Deals gekommen, bei denen Mitgliedstaaten zusätzliche Kohäsionsausgaben erhielten, um ihnen die Zustimmung zur Weiterentwicklung der EU zu erleichtern.

Diese Analyse befasst sich mit der Weiterentwicklung der Kohäsionspolitik der Europäischen Union in der Zeit nach 2020, für die ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) von den EU-Mitgliedstaaten vereinbart werden muss.

Dies war schon in der Vergangenheit stets ein schwieriges Unterfangen. Erschwerend kommt jetzt hinzu, dass beim nächsten MFR das Vereinigte Königreich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht mehr der EU angehören wird, sodass der britische Nettobeitrag zur Finanzierung des EU-Haushalts dauerhaft deutlich niedriger ausfallen durfte, sofern er nicht ganz entfallt. Die Analyse plädiert vor diesem Hintergrund für einen Kurswechsel in der EU-Kohäsionspolitik: Künftig sollten nur noch die ärmeren Mitgliedstaaten finanziell gefördert werden, ohne dass diese selbst einen eigenen Beitrag zur Finanzierung dieser Politik auf EU-Ebene leisten mussten. Ein Kurswechsel ist auch deshalb ratsam, weil die Politik zur Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts in den letzten beiden Förderperioden die räumliche Konzentration auf die ärmsten Regionen aufgegeben hat.

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Kohäsionspolitik in der Europäischen Union
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Berthold Busch: Kohäsionspolitik in der Europäischen Union – Bestandsaufnahme und Neuorientierung

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