Die Gewinne sprudeln

Die Rathauschefs in den Flächenländern spielen immer öfter Unternehmer. Sie haben in den Jahren 2000 bis 2007 die Zahl der kommunalen Firmen um ein Fünftel aufgestockt.

Dabei picken sich die Kommunen offenbar die Rosinen aus dem Kuchen: Zum einen erhöhte sich der Umsatz der Gemeindebetriebe im genannten Zeitraum um rund zwei Drittel auf 213 Milliarden Euro. Zum anderen entwickelten sich die Gewinnbringer prächtig und erwirtschafteten zuletzt 9,9 Milliarden Euro – im Jahr 2000 waren es erst 4,5 Milliarden Euro. Den Überschüssen der Elektrizitätswerke, Abfallentsorger etc. stehen defizitäre Gemeindebetriebe gegenüber. Unter dem Strich blieben gleichwohl Überschüsse von 4,9 Milliarden Euro.

Vor allem die Kommunen in den Ballungsgebieten haben eigene Unternehmen als Kassenfüller entdeckt. So erzielten Gemeinden in Nordrhein- Westfalen und in Baden-Württemberg 2007 jeweils Umsätze in Höhe von 48 Milliarden Euro. Besonders profitabel waren die baden-württembergischen Kommunalbetriebe. Sie erwirtschafteten 2007 unter dem Strich einen Überschuss von 2,6 Milliarden Euro. Die wirtschaftlichen Erfolge resultieren zum Teil daher, dass die Kommunen vom Fiskus verschont werden. Sie dürfen z.B. dauerhaft Verluste der Opernhäuser und Bibliotheken mit den Gewinnen der äußerst lukrativen Versorgungs- und Entsorgungsbetriebe verrechnen. Bei Privatunternehmen geht das nicht.

Hubertus Bardt, Winfried Fuest, Karl LichtblauKommunale Unternehmen auf ExpansionskursIW-Trends 3/2010