Zwei Fliegen mit einer Klatsche

Während die Finanzmärkte Kapriolen schlagen und die Wirtschaft im zweiten Quartal 2011 nur noch um 0,1 Prozent gegenüber dem Vorquartal gewachsen ist, sprudeln die Steuerquellen bei Bund und Ländern. Konsolidierung und Steuererleichterungen sind von daher machbar.

Der aktuelle Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums weist für die aufkommensstarken Gemeinschaftssteuern im ersten Halbjahr 2011 im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum ein dickes Plus von 9,4 Prozent aus – der Bund erzielt dabei sogar 12,3 Prozent mehr. Diese Mehreinnahmen tragen dazu bei, dass insbesondere Bund seine Konsolidierungsziele schneller erreicht, als bisher angenommen wurde. Schäuble erwartet für 2014 einen ausgeglichenen Bundeshaushalt.

Dieses Ziel ließe sich bei einem noch entschlosseneren Konsolidierungskurs eventuell bereits 2013 erreichen. Denn selbst im Juli sind - trotz der Wachstumsdelle im zweiten Quartal 2011 – die Steuereinnahmen bei Bund und Ländern um 9,9 Prozent gegenüber dem Vormonat gestiegen.

Wie günstig sich die Situation inzwischen darstellt ist auch an zwei anderen Kennziffern abzulesen: Die Neuverschuldung erreicht in diesem Jahr nur noch 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) – einen vollen Prozentpunkt weniger, als noch im Frühjahr veranschlagt. Und auch der Schuldenberg soll bis 2015 von heute 80 Prozent des BIP auf 71,5 Prozent zurückgehen.

Sollten die Turbulenzen an den Finanzmärkten nicht noch länger andauern und damit dem Finanzministern die Pläne verhageln, ist bei entschlossenerem Sparkurs durchaus auch noch in dieser Legislaturperiode eine Steuerentlastung zu verkraften. Zumindest die kalte Progression könnte entschärft werden. Konkret bietet es sich an, die Konsolidierung über die Ausgabenseite bei den konsumtiven Ausgabenblöcken zu forcieren, etwa durch eine mutige Modernisierung der öffentliche Verwaltung oder der Bundeswehr. Der Rotstift darf hingegen nicht bei den Investitionen angesetzt werden, wie es die Bundesregierung plant. Denn diese sind mit hohen positiven Beschäftigungseffekten verbunden.

Wie wichtig die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt auch für den Fiskus ist, lässt sich daran ablesen, dass dank des rund laufenden Jobmotors die aufkommensstarke Lohsteuer im Monat Juli allein gegenüber dem Vormonat um 10,2 Prozent zulegte.