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Jürgen Matthes IW-Nachricht 16. Oktober 2018

Brexit: So könnte es klappen

Ein Brexit-Deal ist gar nicht so weit entfernt, wie viele glauben. Die EU kann viel erreichen – und trotzdem verhindern, dass es Nachahmer gibt.

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Die Brexit-Verhandlungen gleichen einem klassischen Drama. Die handelnden Personen: die EU und Großbritannien. Der Konflikt: Großbritannien verlässt die EU am 29. März, 11 Uhr. Scheidungspapiere? Gibt es noch nicht. Dabei möchten sich beide Seiten eigentlich gerne gütlich einigen. Ein Streitthema: Großbritannien schlägt eine Freihandelszone für Waren vor. Die EU wiederum hält das für Rosinenpickerei und will unbedingt verhindern, dass die vier Freiheiten des Binnenmarktes – für Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital – aufgebrochen werden. Dahinter steckt die Angst vor Nachahmern und weiteren Austritten.

Dabei wäre es für die EU ratsam, den Vorschlag aus dem Vereinigten Königreich anzunehmen. Denn der EU würde der Deal ökonomisch mehr nutzen, schließlich verzeichnet sie einen Exportüberschuss im Warenhandel. Gleichzeitig kann die EU aber trotzdem Nachahmer abschrecken. Sie muss nur deutlich machen, dass die Briten kein vorteilhaftes Handelsabkommen erhalten werden. Dazu sollte sie wie vorgesehen darauf bestehen, dass die Hürden im Handel mit Dienstleistungen höher sein werden als heute. Denn damit erwirtschaftet das Vereinigte Königreich hohe Überschüsse. 

Auch darüber hinaus müsste das Vereinigte Königreich Zugeständnisse eingehen, damit ein ausgewogenes Verhältnis von Rechten und Pflichten entsteht, wie die EU-Leitlinien es fordern. So müssten die Briten ihre Vorschriften für Produkte und bestimmte Produktionsprozesse auch in Zukunft an die EU-Regeln anpassen, wie es London schon vorgeschlagen hat. Zweitens müsste sich das Vereinigte Königreich weiter an die Grundregel der Freizügigkeit für Arbeitnehmer halten. Hier wären aber Kompromisse sinnvoll: Schon heute gibt es im Kleingedruckten Ausnahmen, die erweitert werden könnten, um den Briten entgegenzukommen. Das ist auch im Interesse Deutschlands und anderer EU-Staaten. Zudem müsste London weiter nennenswerte Beiträge an die EU für die sogenannte Kohäsionspolitik zahlen, die ärmeren Ländern unter die Arme greift. Das würde den osteuropäischen EU-Ländern helfen, dem skizzierten Brexit-Deal zuzustimmen. 
 

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Jürgen Matthes: A Proposal for a Brexit Deal – Why a free trade area for goods is in the interest of the EU and how to achieve a sound balance of rights and obligations

IW-Report

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