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Wahl in Frankreich IW-Nachricht 25. November 2016

Große Herausforderungen für den Sieger

Am Sonntag entscheiden Frankreichs Konservative per Vorwahl, wer gegen Marine Le Pen bei der Wahl zum Staatsoberhaupt antreten wird – François Fillon oder Alain Juppé. Doch ganz gleich, wer im Frühjahr Staatsoberhaupt wird: Es warten sehr große Herausforderungen.

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Die französische Volkswirtschaft hat gravierende Probleme. Vor allem die Arbeitslosigkeit ist hartnäckig hoch, die Bilanz der Regierung unter François Hollande bescheiden: Als Hollande im Mai 2012 sein Amt antrat, waren 2,8 Millionen Menschen offiziell arbeitslos gemeldet, das entsprach einer – saisonbereinigten – Arbeitslosenquote von 9,8 Prozent. Im September 2016 weist die Statistik 3 Millionen Arbeitslose aus, das waren 10,2 Prozent. Noch schlechtere Quoten gibt es bei der Jugendarbeitslosigkeit: Im Mai 2012 waren 23,7 Prozent der unter 25-Jährigen ohne Job, derzeit sind es 23,9 Prozent.

Frankreichs Finanzen sind ebenfalls in keinem guten Zustand: 2009 lag das Haushaltsdefizit bei 7,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), was die EU-Kommission auf den Plan rief. In der Folge konnte Paris sein Haushaltsdefizit zurückführen. 2017 wird es nach der jüngsten Prognose der EU-Kommission mit 2,9 Prozent erstmals wieder leicht unter der 3-Prozent-Marke des Stabilitäts- und Wachstumspakts liegen. Doch schon 2018 dürfte Frankreich die Grenze erneut überschreiten. Die niedrigen Zinsen haben den jüngsten Konsolidierungserfolg begünstigt – ein Sonderfaktor, der sich selbst nach Einschätzung des französischen Rechnungshofs nicht wiederholen wird.

Ohnehin hat Frankreich zwar sein Haushaltsdefizit reduziert, nicht aber die staatliche Verschuldung. Im Jahr 2009 betrugen die Schulden 79 Prozent des BIP, 2016 liegt diese Quote bei voraussichtlich 96 Prozent – und dürfte laut Prognose der EU-Kommission in den beiden kommenden Jahren weiter steigen.

Ein dritter Problembereich ist die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Volkwirtschaft. Sie landete 2015 beim Standortvergleich des World Competitiveness Index des International Institute for Management Development nur auf Platz 32 der 61 untersuchten Länder; gegenüber 2014 hat sie sich damit noch einmal um fünf Plätze verschlechtert – vor allem wegen der französischen Fiskalpolitik und des Zustands des Arbeitsmarkts.

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