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Thomas Puls in der Südwest Presse Interview 13. Februar 2015

"Der Teufel steckt im Detail"

Eine Betreibergesellschaft für die Autobahnen hätte erhebliche Vorteile, sagt Thomas Puls, Verkehrsexperte im Institut der deutschen Wirtschaft Köln, im Interview mit der Südwest Presse.

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Wie hoch ist der Nachholbedarf bei der Instandhaltung von Autobahnen und Bundesstraßen?

Wenn auch die Versäumnisse der letzten 15 bis 20 Jahre aufgearbeitet werden sollen, brauchen wir nach meiner Schätzung allein für die Instandhaltung der Bundesfernstraßen 8,5 Milliarden Euro pro Jahr. Der derzeitige Haushaltsansatz liegt eher bei 5,5 Milliarden Euro.

Es fehlen also 3 Milliarden Euro?

Damit wäre man auf der sicheren Seite. Allerdings nur finanziell. Daneben gibt es erhebliche strukturelle Probleme. Der Bund hat keine eigene Fernstraßenverwaltung, sondern delegiert diese Aufgabe an die Länder. Aber außer Bayern schafft es keines, die zur Verfügung stehenden Mittel auch auszugeben. Selbst Baden-Württemberg hat 2014 erstmals Geld zurückgegeben. Als Sparmaßnahme wurden die Planungsabteilungen dermaßen zusammengestrichen, dass nicht mehr die notwendigen Kapazitäten vorhanden sind, um selbst die heute knappen Mittel zu nutzen.

Das Bundesfinanzministerium überlegt, die Straßen in eine Betreibergesellschaft auszugliedern. Was halten Sie davon?

Das hatte schon die Pällmann-Kommission im Jahr 2000 vorgeschlagen. Grundsätzlich wäre es zu begrüßen, wenn so eine Gesellschaft kreditfähig wäre und sich für private Investoren öffnet. Aber der Teufel steckt im Detail. Man muss aufpassen, dass nicht ein Schattenhaushalt entsteht.

Es gab schon bisher ÖPP-Projekte, also die Übernahme von Straßenbauten durch Private. Hat sich das bewährt?

Der Bundesrechnungshof sagt Nein. Ich denke, das muss man differenzierter betrachten. Über die Zeit gerechnet ist die private Finanzierung teurer, weil Private für Kredite höhere Zinsen zahlen müssen als der Bund. Aber ÖPP-Projekte werden in der Regel sehr viel schneller fertig gebaut als bei der öffentlichen Verwaltung. Das liegt nicht zuletzt daran, dass sie durchfinanziert sind, während ein öffentlicher Bau jedes Jahr auf die Haushaltsgesetze angewiesen ist.

Zum Gastbeitrag auf swp.de

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