Bauch schlägt Kopf

Warum es den Deutschen zu gut geht und der Wohlstand gefährdet ist – mit dieser Frage beschäftigt sich IW-Kommunikationsleiter Knut Bergmann in einem Gastbeitrag für Die Politische Meinung, einer Zeitschrift der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung.

Als der Lyriker Robert Gernhardt am 3. Oktober 1990 gefragt wurde, was er dem vereinten Deutschland wünsche, antwortete er, wie so oft, mit einem Gedicht: Deutsche! / Frei nach Bertolt Brecht / rate ich euch, wählet recht: / Von den Zielen die wichtigen / Von den Mitteln die richtigen / Von den Zwängen die spärlichen / Von den Worten die ehrlichen / Von den Taten die herzlichen / Von den Opfern die schmerzlichen / Von den Wegen die steinigen / Von den Büchern die meinigen.

In der Rückschau auf die fast 25 Jahre seitdem ist es einfach, zumindest im Groben und Ganzen, herauszufinden, ob Gernhardts Ratschläge befolgt wurden. Dass das überragende Ziel war, die – nicht zuletzt wirtschaftlichen – Folgen der deutschen Teilung zu überwinden und Deutschlands Rolle in Europa und der Welt neu zu definieren, daran dürfte wenig Zweifel bestehen. Ähnlich kommen Historiker wie Ökonomen zu dem Urteil, dass die Mittel, wenigstens überwiegend, die richtigen waren. Und ganz ohne Frage waren die Wege so oft steinig wie schmerzliche Opfer zu bringen waren. Dass diese Wege zum Erfolg führen würden, konnten sich die Deutschen in ihrer typischen Verzagtheit nicht so recht vorstellen. Vielmehr galten sie lange als reformunwillig, larmoyant, an den materiellen Kosten wie emotionalen Folgen der Wiedervereinigung knabbernd. Jüngst hingegen erbrachte eine Studie, dass Deutschland über das beste Image aller Nationen verfügt. Unter anderem werden Deutschlands Wirtschaftsstärke, die vergleichsweise solide Haushaltsführung, der hohe Industrieanteil, der weltweit gerade als Vorteil wiederentdeckt wird, anerkannt. Das gilt selbst oder gerade angesichts der nun deutlich eingetrübten Konjunktur. Teil der wiedergewonnenen Stärke ist die politische Macht des vereinten Landes. Eine Macht, die Verantwortung mit sich bringt (Ukraine-Krise), aber auch Misstrauen (was sind die deutschen Interessen in Europa?) und, vorsichtig formuliert, Unmut (europäische Austeritätspolitik).

Dass Deutschland wieder so gut dasteht, geht zu einem guten Teil auf die Agenda-Politik zurück. Vor allem aus Sicht seiner eigenen Partei waren die damit verbundenen Wege so steinig und die Opfer so schmerzlich, dass sie Gerhard Schröder schlussendlich die Kanzlerschaft kosteten. Mit der Agenda 2010 fand dennoch der lang anhaltende reformpolitische Stillstand ein Ende, der schon im April 1997 in der legendären „Ruck-Rede“ von Bundespräsident Roman Herzog Ausdruck gefunden hatte. Er attestierte darin den Deutschen ein mentales Problem, das sich in der fehlenden „Bereitschaft, Risiken einzugehen, eingefahrene Wege zu verlassen, Neues zu wagen“, niederschlage, weshalb „ein Ruck durch Deutschland gehen“ müsse. Der Ruck kam sechs Jahre später, aus der Not geboren. Als die Agenda griff, beflügelt von einer lange anhaltenden guten Weltkonjunktur, folgte ein Aufschwung, den sogar Optimisten kaum für möglich gehalten hätten. Der Begriff „Reform“ verlor indes jegliche positive Konnotation. Und ungünstigerweise scheinen wie für Menschen ähnlich für Volkswirtschaften nur die schlechten Zeiten die guten für Weiterentwicklung – will sagen: Reformen – zu sein.

Jetzt geht es dem Land aber gut. Vielleicht zu gut? Zumindest so gut, dass die Debatte im letzten Bundestagswahlkampf vor allem um Verteilungsfragen kreiste. So gut, dass ironischerweise das Narrativ der Oppositionsparteien, die Verhältnisse im Land seien zutiefst ungerecht, nicht verfing. Und so gut, dass die amtierende Große Koalition zunächst soziale Wohltaten ausschüttete. Nun mögen die Rente mit 63 sowie Mindestlohn, Mietpreisbremse und Mütterrente nicht zuletzt aufgrund einer ungünstigen Kombination von programmatischer Schwäche auf seiten der Union und strategischer Stärke der Sozialdemokraten Einzug in den Koalitionsvertrag gehalten haben – missliebige Auswirkungen haben sie trotzdem. Um auf Robert Gernhardt zurückzukommen: Mit den ehrlichen Worten und den herzlichen Taten ist das so eine Sache, bei der sich, gerade in der Politik, ein jeder besser selbst eine Meinung bildet. Die Rente mit 63 jedenfalls kommt vor allem gut verdienenden Facharbeitern zugute, der Mindestlohn wird wie die Mietpreisbremse von Ökonomen fast aller Couleur abgelehnt. Bei Beurteilung der Zeile „Von den Zwängen die spärlichen“ kommt es auf die Haltung an. Zweifelsohne ist jedoch die Regulierungstiefe und Verrechtlichung unserer Gesellschaft stetig vorangeschritten. Es wäre zu überdenken, ob dies wirklich der richtige Weg ist, gerade in konjunkturell absehbar schwierigeren Zeiten. Immerhin harren laut Koalitionsvertrag noch weitere potenziell wachstumsfeindliche Vorhaben der Umsetzung: Frauenquote, ein neues Entgeltgleichheitsgesetz, neue Rechtsansprüche auf Freistellungen der Arbeitnehmer. Dinge wie eine Anti-Stress-Verordnung kommen obendrauf. Bei dieser und anderen Absichten ist fraglich, ob der Sachverhalt überhaupt richtig erfasst wird. Beispiel Werkverträge, die ebenfalls reguliert werden sollen: Sie sind aus einer arbeitsteiligen Ökonomie schlicht nicht wegzudenken. Gerade digital vernetzte Produktionsprozesse werden immer arbeitsteiliger, weshalb es in Zukunft – Stichwort Industrie 4.0 – eher mehr als weniger Werkverträge geben wird. Sie gelten aber in Teilen von Politik und Öffentlichkeit als Instrument, mit dem angeblich vor allem Löhne gedrückt und Arbeitnehmerrechte unterlaufen werden. Für einen verständigen Diskurs, der nötig wäre, um Deutschland bestmöglich als modernes Industrieland zu gestalten, sind die Voraussetzungen indes alles andere als günstig. Ähnliches gilt für andere, stärker ins gesellschaftspolitische gehende Themen wie die Energiewende, eine – immer auch mit Blick auf das Auslaufen des Solidarpaktes II im Jahr 2019 – nötige Föderalismusreform und Fragen des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Insbesondere die letztgenannte Herausforderung, das Miteinander, wird in hohem Maße auf einer, um in der Diktion Roman Herzogs zu bleiben, mentalen Ebene entschieden. Die allerorten um sich greifenden Zweifel an unserem Sozial- und Wirtschaftssystem haben dabei zentrale Bedeutung. Und sie speisen sich beileibe nicht allein aus rationalen Quellen.

Mittlerweile gelten selbst normale marktwirtschaftliche Vorgänge – etwa die Pleite eines Unternehmens, das kein marktfähiges Produkt mehr anbieten kann – als amoralische Exzesse des neoliberalen Spätkapitalismus. Im Ruch des Frevelhaften steht gelegentlich sogar die unabdingbare Notwendigkeit für Unternehmen, Gewinne zu erwirtschaften. Die Finanzkrise wirkt nach, in der einige Marktteilnehmer nicht nur eine unternehmerische, sondern, schlimmer noch, eine moralische Bankrotterklärung abgegeben haben. Ergänzt wird dieses Bild von Managern, die mit ihrem Verhalten nicht nur vor Gericht gelandet sind, sondern deren Negativ-Beispiele zunehmend Eingang in die Literatur finden – besonders anschaulich wie aktuell in dem Roman Johann Holtrop von Rainald Goetz, der aus dem Fehlverhalten eines Managers eine beißende Wirtschaftskritik entwickelt. Das Unbehagen, ob der Markt tatsächlich alles zum Vorteil aller regelt, ist also verständlich. Schließlich trägt die Globalisierung zur Unübersichtlichkeit bei.

Mit der üblichen, rein technizistischen Argumentation allein ist dem allen nicht beizukommen. Argumente wie Ängste gilt es ernst zu nehmen; der Eindruck fehlender Empathie ist fatal. Dies gilt umso mehr, als nicht mehr alles, was legal ist, als legitim empfunden wird. Anschauungsmaterial bot jüngst die Aufdeckung von Steuerverlagerungen nach Luxemburg. Trotzdem sollte der Bauch den Kopf nicht schlagen. So spielen etwa in die Debatte um das Transatlantische Freihandelsabkommen Ängste hinein, die unbegründet sind, da die in Rede stehenden Bereiche von den Verhandlungen ausgenommen sind. Und im Falle Luxemburg sind es vor allem amerikanische Unternehmen, nicht deutsche. Wegen des generell erschütterten Vertrauens lässt sich in der hoch komplizierten Debatte aber vieles in einen Topf werfen.

Das Narrativ folgt in vielen dieser Fälle dem von David gegen Goliath. Nicht nur in der Bevölkerung fällt diese Erzählung auf fruchtbaren Boden. Laut einer Studie des Kölner Rheingold-Institutes, in der das Erleben und die Vorstellungen von Wirtschaft bei Journalisten ergründet werden, herrscht das unbewusste Bild einer nahezu dämonischen Übermacht der Wirtschaft vor. Wirtschaftsjournalisten erleben in der Auseinandersetzung mit ihrem als anspruchsvoll, aber auch als trocken empfundenen Gegenstand der Berichterstattung Ohnmachtsgefühle und Unbehagen. Erklärt wird diese kritische Haltung mit einer wachsenden Beklemmung gegenüber der Komplexität der Wirtschaft, ihren unbewusst wahrgenommenen Abgründen und der Empfindung eines Auseinanderdriftens von oben und unten. Damit befinden sie sich in bester, im wahrsten Sinne des Wortes: Gesellschaft. Hinzu kommt die „typisch deutsche Grundskepsis […]. Das Thema Wirtschaft bietet sich wie kein anderes als Projektionsfläche an. Wirtschaft wird als gesellschaftlich akzeptiertes Feindbild erlebt. An ihr können sich Angst, Kritik und Wut entladen“, so eine Pressemitteilung zu der Studie.

Ob die Deutschen die Quellen ihres Wohlstands noch verstehen, muss bezweifelt werden. Eher fällt das Land hinter den reformpolitischen Sachstand der Zeit zurück, als Roman Herzog den Deutschen „kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem“ attestierte. Allerdings gibt es ob der Empfindung mangelnder Gerechtigkeit klare Mehrheiten für höhere Renten und den gesetzlichen Mindestlohn. Indessen – Stichwort Erkenntnisproblem – klaffen Wahrnehmung und Wirklichkeit bei dem Thema Verteilung in der Bevölkerung erheblich auseinander. Ausweislich einer internationalen Vergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln sind die Einkommen hierzulande bei Weitem nicht so ungleich verteilt, wie es die Bürger einschätzen. Der Anteil des unteren Randes der Einkommensskala ist viel kleiner als weithin angenommen. Spiegelbildlich dazu wird in der Öffentlichkeit unterschätzt, wie sehr Deutschland weiterhin einer Mittelschichtgesellschaft entspricht. Trotzdem werden die Verhältnisse zunehmend als ungerecht wahrgenommen. Dem Erkenntnisproblem zuträglich ist die fehlende Erörterung, welches Maß an Ungleichheit denn akzeptabel wäre. Es wird in aller Regel lediglich testiert, dass die Verhältnisse so jedenfalls nicht bleiben dürften. Angesichts der Zweifel an der marktwirtschaftlichen Ergebnisqualität lohnte das Ringen um diese Fragen sehr. Insgesamt wäre diesbezüglich ein Mehr an politischer Streitbarkeit wünschenswert.

Aber Verlustängste wiegen stärker als Chancen, und ob des hohen Wohlstandsniveaus sind Zuwächse heutzutage nur schwerer zu erreichen als früher. So werden wir Opfer unseres eigenen Erfolgs. Außerdem kennt jeder wenigstens aus der anekdotischen Empirie ein Beispiel gesellschaftlichen Abstiegs. Das hat Folgen. Mit „ Risiko, nein danke“ fasste die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 1. Juli 2014 die Ergebnisse einer Befragung von Hochschulabsolventen, die für viel Aufsehen sorgte, zusammen. Als wichtigstes Entscheidungskriterium für die Berufswahl wurde die Sicherheit des Arbeitsplatzes (61 Prozent) genannt. Ein knappes Drittel der Studenten lehnte für den späteren Berufsweg die Privatwirtschaft grundsätzlich ab und befand ausschließlich Stellen im öffentlichen Bereich als attraktiv. Karrierechancen, die Möglichkeit zum selbstständigen Arbeiten oder die Innovationskraft eines Unternehmens waren nicht so wichtig. Kein Wunder, dass laut Deutschem Industrie- und Handelskammertag vierzig Prozent der Unternehmer keinen Nachfolger mehr finden; lediglich sechs Prozent der Universitätsabsolventen machen sich selbstständig. Spöttisch ließe sich kommentieren: Es ist erstaunlich, wie viel Gründergeist und Innovationskraft dieses Land trotzdem aufweist. Beides zu erhalten, ist eine der großen Aufgaben für 2015 und darüber hinaus. Dabei ist die Wirtschaft vor Erkenntnisproblemen nicht gefeit: Mit dem Thema Industrie 4.0, dem wirtschaftlichen Zukunftsprojekt überhaupt, hat sich erst eine Minderheit der Unternehmen beschäftigt – während es auf der politischen Bühne längst angekommen ist. Wie auf vielen anderen Feldern ist bei diesem Wachstums- und Wohlstandsprojekt das Zusammenspiel von Politik, Wirtschaft und Bürgern entscheidend. Genauso lässt sich am Rückgewinn des Vertrauens in die Soziale Marktwirtschaft nur gemeinsam arbeiten – ein Diskurs, der, nun ja, etwas aus der Bahn geraten ist.

Die Dinge in Relation zu setzen, hilft. Der Blick zurück obendrein, denn er zeigt, wozu wir fähig sind. Was hat unsere Gesellschaft in den vergangenen 25 Jahren nicht alles bewältigt? Für Verzagtheit besteht kein Anlass – weder in Politik, Gesellschaft noch Wirtschaft. Ob Robert Gernhardt den Eindruck hätte, dass allen seinen Ratschlägen Folge geleistet worden ist, bleibt unbeantwortet. Jeden falls wird der 2006 verstorbene Lyriker noch heute viel zitiert, weshalb mindestens seine letzte Empfehlung „Von den Büchern die meinigen“ eingelöst worden sein dürfte. Ganz ohne Ironie gilt es jedoch seinen ersten Rat zu beherzigen. Frei nach Gernhardt stehen wir jetzt, ein Vierteljahrhundert nach dem Fall der Berliner Mauer, in dessen Zeit ebenso der Beginn der Globalisierung fällt, angesichts der Herausforderungen, mit denen Deutschland und die Europäische Union samt ihres Wirtschaftsmodells konfrontiert sind, wiederum vor einer Zeitenwende. Dabei haben wir die Wahl, ob wir weltweit wettbewerbsfähig bleiben, ob wir den Wohlstand halten wollen – auch damit Deutschland in Europa und der Welt seine Aufgaben übernehmen kann. Kurzum: „Wählet recht.“