Fairer Föderalismus?

Zum Reformbedarf bei Bildung und Finanzen

1949 wurde das Föderalismusprinzip im Grundgesetz verankert. Damit wurde eine lange deutsche Tradition fortgeschrieben, die bis in das Heilige Römische Reich Deutscher Nation zurückführt. Eine (zu) starke Machtzentralisierung sollte vermieden werden, indem die Bundesländer gemäß des Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzips mit dem Bund zusammenarbeiten. Eigenverantwortung und Autonomie der Länder sind jedoch regelmäßig Anlass zur Diskussion. Ein häufiger Streitpunkt ist dabei das weite Feld des Bildungssystems, das weitgehend Ländersache ist. Hat die Dezentralisierung des Bildungssystems einen Mehrwert oder verhindert sie notwendige Reformen? Auch die öffentlichen Finanzen und die Fiskalpolitik gehören fünf Jahre nach der letzten großen Föderalismusreform auf den Prüfstand. Wie wirkt der Finanzausgleich? Braucht Deutschland eine Föderalismusreform III oder ist das deutsche föderalistische System angesichts der Interessenlage schon so gut wie eben möglich organisiert? Diese und weitere Fragen werden Wissenschaftler des Max-Planck-Instituts für Gesellschaftsforschung und des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln bei der fünften wissenschaftlichen Tagung diskutieren.