Thüringer Haushaltsgesetz 2018/2019 und Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2017 bis 2021 für den Freistaat Thüringen

Die gute konjunkturelle Lage verbunden mit einer wachsenden Anzahl Erwerbstätiger sorgen für weiter steigende Steuereinnahmen in Deutschland. Die Landesregierung des Freistaats Thüringen berücksichtigt den anhaltenden Aufschwung in der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2018/2019 und auch in der Finanzplanung bis 2021, denn die Einnahmeerwartungen sind höher als zum Beispiel noch im Vorjahr prognostiziert. Es ist allerdings davon auszugehen, dass die tatsächlichen Einnahmen noch einmal über den Planwerten liegen werden. Denn der Finanzplanung liegt die Steuerschätzung vom Mai 2017 (BMF, 2017) zugrunde, die wiederum auf der Frühjahrsprognose der Bundesregierung fußt. Die Bundesregierung rechnet aktuell mit einem Wirtschaftswachstum von 2,0 und 1,9 Prozent für die Jahre 2017 und 2018 und damit mit einem stärkeren Wachstum als noch im Frühjahr prognostiziert (BMWi, 2017). Für 2017 bedeutet dies eine Anhebung um 0,5 Prozentpunkte, für 2018 um 0,3 Prozentpunkte. Es ist daher davon auszugehen, dass auch die kommende Steuerschätzung im November 2017 zu höheren Ansätzen als bisher kommt.

Für das Jahr 2018 erwartet die Landesregierung nach Abrechnung des Länderfinanzausgleichs Steuereinnahmen in Höhe von 7.494 Millionen Euro, für das Jahr 2019 von 7.565 Millionen Euro. Vor einem Jahr war die Einnahmeprognose für beide Jahre insgesamt noch rund 220 Millionen Euro geringer gewesen (Freistaat Thüringen, 2016). Die Gesamteinnahmen liegen 2018 und 2019 ohne Berücksichtigung der Entnahmen aus der Rücklage bei jeweils rund 10,2 Milliarden Euro.

Da die tatsächliche Entwicklung der Einnahmen die Planwerte in der Regel übertroffen hat, haben sich zusätzliche Handlungsspielräume aufgetan, die sich voraussichtlich in den kommenden Jahren weiter vergrößern. In den Jahren von 2011 bis 2021 steigen die Steuereinnahmen Thüringens ausgehend von der derzeitigen Schätzung um knapp 50 Prozent, von 2011 bis 2017 um rund ein Drittel. Die Inflation beläuft sich im Zeitraum von 2011 bis 2017 auf ungefähr 7 Prozent. Dies bedeutet für Thüringen seit 2011 ein reales Steuerplus von 25 Prozent.