1. Home
  2. Studien
  3. Faktencheck Schuldenbremse und Schuldencheck Bundesländer
Ralph Brügelmann, Rolf Kroker, Thilo Schaefer Gutachten 10. März 2011 Faktencheck Schuldenbremse und Schuldencheck Bundesländer
Faktencheck Schuldenbremse und Schuldencheck Bundesländer
Ralph Brügelmann, Rolf Kroker, Thilo Schaefer Gutachten 10. März 2011

Faktencheck Schuldenbremse und Schuldencheck Bundesländer

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Institut der deutschen Wirtschaft Institut der deutschen Wirtschaft

Schulden, Schulden, Schulden. In Europa, in den Nationalstaaten und ebenso in deutschen Bundesländern. Die Krise des Euros hat ihren Ursprung in erster Linie in der Verschuldung der einzelnen Euro-Mitgliedsstaaten, die sich nicht an ihre eigenen Regeln, den Stabilitäts- und Wachstumspakt der EU, halten.

Europa braucht eine Stärkung der bestehenden Schuldengrenzen – eindeutige Regeln, die den Schuldensündern Haftung und Eigenverantwortung abverlangen. Wenn Deutschland diese Stabilitätskultur in Europa durchsetzen will, müssen wir unsere eigenen Hausaufgaben ebenfalls erledigen. Denn auch die Bundesrepublik liegt seit 2003 jedes Jahr über der Höchstverschuldungsgrenze (Maastricht-Kriterium) von 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Vorbildlich solide Haushaltspolitik sieht anders aus.

Neben den Schulden des Bundes tragen die Länder erheblich zur Gesamtverschuldung bei. Bis Ende 2010 standen die Länder mit fast 600 Milliarden Euro in der Kreide – seit 2001 ein Zuwachs von 66 Prozent. Während die Zinslast der Länder immer drückender wird, fehlt ihnen zunehmend die Kraft, dringende Investitionsvorhaben zu finanzieren. Der Schuldencheck Bundesländer des IW Köln zeigt allerdings, dass einige Länder durchaus solider wirtschaften als andere. Wer zum Beispiel ein gutes Schul- und Hochschulsystem anbieten will, muss nicht zwingend zu den größten Schuldensündern gehören.

Das Gutachten unterstreicht: Die Schuldenbremse des Grundgesetzes gilt nicht nur für den Bund. Sie zwingt auch die deutschen Bundesländer dazu, in den kommenden Jahren erhebliche Sparmaßnahmen zu ergreifen. Tun sie das nicht, provozieren sie einen Verfassungsbruch nach dem anderen. Zu Recht empfehlen viele Ökonomen und Staatsrechtler, dass die Länder eigene Schuldenbremsen in ihre Landesverfassungen aufnehmen sollen. So wie der Bund müssen sie dann Schritt für Schritt ihre jährliche Neuverschuldung bis zum Jahr 2020 auf null reduzieren.

Soziale Marktwirtschaft steht für einen gesunden Staat mit soliden Staatsfinanzen. Die Politik in Bund und Ländern ist jetzt in der Pflicht, europäisches und nationales Recht einzuhalten, die Zukunftschancen kommender Generationen zu erhalten und eine neue Stabilitätskultur in Europa vorzuleben.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Mehr zum Thema

Artikel lesen
Schuldenstandsquote sinkt trotz Corona-Krise und Ukraine-Krieg
Tobias Hentze IW-Kurzbericht Nr. 39 19. April 2022

Schuldenstandsquote sinkt trotz Corona-Krise und Ukraine-Krieg

Die Regeln der Schuldenbremse werden im Jahr 2022 zum dritten Mal in Folge ausgesetzt. Dadurch gibt es insbesondere für den Bund keine Begrenzung der Nettoneuverschuldung. Doch trotz zusätzlicher Kredite in dreistelliger Milliardenhöhe bleibt die ...

IW

Artikel lesen
Michael Grömling / Tobias Hentze / Holger Schäfer IW-Trends Nr. 1 16. März 2022

Wirtschaftliche Auswirkungen der Corona- Pandemie in Deutschland: Eine ökonomische Bilanz nach zwei Jahren

Die Corona-Pandemie bestimmt zwei Jahre nach ihrem erstmaligen Auftreten in Deutschland nach wie vor das gesellschaftliche und ökonomische Leben. Selbst wenn im Jahresverlauf 2022 die gesamtwirtschaftliche Leistung wieder das Vorkrisenniveau erreicht, ...

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880