Stellungnahme im Landtag Nordrhein-Westfalen

Zur Bewertung des Antrags der Fraktion SPD und der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN. Der Antrag fordert staatliche Eingriffe zwecks Innovationsförderung in NRW. Dies ist grundsätzlich sinnvoll, da die privaten Innovationsanreize, gemessen in Investitionen in Forschung und Entwicklung (FuE), im Allgemeinen von der wohlfahrtsmaximierenden Höhe abweichen. Laut Antrag soll im Speziellen das Innovationspotenzial von KMU und Hochschulen erschlossen werden. Dies ist insofern sinnvoll, als dass Hochschulen und insbesondere Universitäten durch ihre Forschungsaktivität einen wesentlichen Pool von Erfindungen darstellen, die beispielsweise durch technologie- und wissensbasierte Spinn-Offs als Innovation am Markt sichtbar werden. KMU sind in Deutschland und in NRW im Speziellen wesentlicher Wirtschaftsfaktor im Hinblick auf Beschäftigung und damit auf Wachstum.