1. Home
  2. Studien
  3. Zu viel oder zu wenig Reform?: Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes
Matthias Diermeier/ Jan Felix Engler / Holger Schäfer IW-Trends Nr. 1 23. Mai 2023 Zu viel oder zu wenig Reform?: Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes

Das Bürgergeld sollte die Grundsicherung für Arbeitsuchende auf eine neue Grundlage stellen und das politische Versprechen erfüllen, Hartz IV zu „überwinden“.

PDF herunterladen
Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes
Matthias Diermeier/ Jan Felix Engler / Holger Schäfer IW-Trends Nr. 1 23. Mai 2023

Zu viel oder zu wenig Reform?: Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Das Bürgergeld sollte die Grundsicherung für Arbeitsuchende auf eine neue Grundlage stellen und das politische Versprechen erfüllen, Hartz IV zu „überwinden“.

Der Reformansatz rief indes diverse Konfliktlinien innerhalb Gesellschaft, Regierung und sogar einzelner Parteianhängerschaften hervor: die Höhe der Regelsätze, die Ausgestaltung der Sanktionen, die Höhe des anrechnungsfreien Vermögens sowie die Angemessenheit von Unterkunftskosten. Der politische Kompromiss am Ende des Vorhabens ließ wenig vom eigentlichen Reformversprechen übrig. Anhand der IW-Personenbefragung kann sowohl die Enttäuschung über die mangelnde Tragweite der Reform innerhalb von Grünen- und SPD-Anhängerschaft als auch die Unzufriedenheit über die ausgehandelten Lockerungen unter den FDP-Unterstützern nachvollzogen werden. In zentralen Fragen werden die Liberalen nur von den AfD-Anhängern in ihrer Zu-viel-Reform-Kritik übertroffen. Lediglich in der Grünen- und SPD-Anhängerschaft ließen sich Mehrheiten für das Bürgergeld organisieren. Insgesamt bleibt die Reformzustimmung mit rund einem Drittel Befürwortern äußerst überschaubar. Eine Analyse von Beiträgen auf dem Kurznachrichtendienst Twitter zeichnet die aufgeregte Bürgergeld-Kritik zudem im digitalen Raum nach. Am intensivsten diskutiert wurde, inwiefern sich die Erhöhung der Regelsätze negativ auf die Arbeitsanreize auswirkt. Während die FDP-Politiker sehr zurückhaltend agierten, zeigten sich die wohlfahrtschauvinistischen Tweets aus den Reihen der AfD als besonders resonanzstark – auch wenn die Partei in der Breite keine Diskussion über Migration lostreten konnte.

Inhaltselement mit der ID 12135
Inhaltselement mit der ID 12136
PDF herunterladen
Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes
Matthias Diermeier/ Jan Felix Engler / Holger Schäfer IW-Trends Nr. 1 23. Mai 2023

Zu viel oder zu wenig Reform?: Die öffentliche Verhandlung des Bürgergeldes

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Mehr zum Thema

Artikel lesen
Mehr Ausgaben und weniger Einnahmen als geplant
Stefanie Seele IW-Kurzbericht Nr. 90 9. Dezember 2024

BA-Finanzlage angespannt: Mehr Ausgaben und weniger Einnahmen als geplant

Vor gut zwanzig Jahren wurde die damalige Bundesanstalt für Arbeit im Rahmen des Hartz III-Gesetzes reorganisiert und in Bundesagentur für Arbeit (BA) umbenannt. Zeit zurückzublicken auf die Finanzentwicklung der mit etwa 100.000 Beschäftigten (2023) größten ...

IW

Artikel lesen
Holger Schäfer IW-Trends Nr. 4 4. Dezember 2024

Beschäftigungsdynamik im Niedriglohnsektor

Rund 13 Prozent der Bevölkerung im Erwerbsalter oder 19 Prozent der Arbeitnehmer waren im Jahr 2021 zu einem Niedriglohn beschäftigt. Damit nimmt das Ausmaß von Niedriglohnbeschäftigung weiter ab.

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880