Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Schuldenbremse werden in diesem Beitrag drei Reformvarianten dargestellt. Zunächst wird eine Nettoinvestitionsregel vorgestellt, die den Spielraum für Zukunftsausgaben deutlich erweitern würde.
Reformideen für eine flexiblere Schuldenbremse
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Schuldenbremse werden in diesem Beitrag drei Reformvarianten dargestellt. Zunächst wird eine Nettoinvestitionsregel vorgestellt, die den Spielraum für Zukunftsausgaben deutlich erweitern würde.
Als zweites Modell wird eine „atmende“ Schuldenregel aufgezeigt, die schneller und stärker auf gesamtwirtschaftliche Schwankungen reagiert und dabei auch die Zinsausgaben als laufende Haushaltsbelastung berücksichtigt. Als dritte Variante wird eine Ausgabenregel diskutiert, bei der die Ausgaben in Höhe des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen dürfen und zudem nachfinanzierte Steuerreformen über ein Ausgleichskonto ermöglicht werden.
Reformideen für eine flexiblere Schuldenbremse
Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Öffentliche Einnahmen im Bundesländervergleich
Zur Sicherstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse beeinflusst der Bund die Einnahmen von Ländern und Gemeinden.
IW
Erst als ökonomische Narrenhaftigkeit verworfen - jetzt kommen die Ideen zurück
Ideen wie den Tankrabatt hat der Kanzler früher selbst abgelehnt. Unter Druck holt die Politik sie trotzdem wieder hervor und bereitet schon die nächsten Wohltaten vor, schreibt IW-Direktor Michael Hüther in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt.
IW