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Externe Veröffentlichung 19. Dezember 2024 Martin Beznoska / Tobias Hentze / Michael Hüther / Björn Kauder in Jahrbuch für öffentliche Finanzen Reformideen für eine flexiblere Schuldenbremse

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Schuldenbremse werden in diesem Beitrag drei Reformvarianten dargestellt. Zunächst wird eine Nettoinvestitionsregel vorgestellt, die den Spielraum für Zukunftsausgaben deutlich erweitern würde.

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Reformideen für eine flexiblere Schuldenbremse
Externe Veröffentlichung 19. Dezember 2024 Martin Beznoska / Tobias Hentze / Michael Hüther / Björn Kauder in Jahrbuch für öffentliche Finanzen

Reformideen für eine flexiblere Schuldenbremse

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Martin Beznoska / Tobias Hentze / Michael Hüther / Björn Kauder in Jahrbuch für öffentliche Finanzen Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um die Schuldenbremse werden in diesem Beitrag drei Reformvarianten dargestellt. Zunächst wird eine Nettoinvestitionsregel vorgestellt, die den Spielraum für Zukunftsausgaben deutlich erweitern würde.

Als zweites Modell wird eine „atmende“ Schuldenregel aufgezeigt, die schneller und stärker auf gesamtwirtschaftliche Schwankungen reagiert und dabei auch die Zinsausgaben als laufende Haushaltsbelastung berücksichtigt. Als dritte Variante wird eine Ausgabenregel diskutiert, bei der die Ausgaben in Höhe des Bruttoinlandsprodukts (BIP) steigen dürfen und zudem nachfinanzierte Steuerreformen über ein Ausgleichskonto ermöglicht werden.

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