Deutsche Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges
Hubertus Bardt im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 9. September 2018 Deutsche Verteidigungsausgaben seit dem Ende des Kalten Krieges
Die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit gehört zu den grundlegenden staatlichen Aufgaben. Diese öffentlichen Güter werden über die öffentlichen Haushalte und damit über das Steuersystem finanziert und haben damit in der Haushaltsplanung eine wichtige Stellung.
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Hubertus Bardt im Wirtschaftsdienst Institut der deutschen Wirtschaft (IW)
Die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit gehört zu den grundlegenden staatlichen Aufgaben. Diese öffentlichen Güter werden über die öffentlichen Haushalte und damit über das Steuersystem finanziert und haben damit in der Haushaltsplanung eine wichtige Stellung.
Aktuell werden für Deutschland mögliche Mehrbelastungen durch höhere Verteidigungsausgaben diskutiert, gleichzeitig werden Ausrüstungsdefizite der Bundeswehr beklagt. Die Forderungen der USA nach höheren Beiträgen zum Bündnis sowie die neuen sicherheitspolitischen Bedrohungen insbesondere durch Russland erhöhen den Druck nach zusätzlichen Ausgaben.
Die aktuellen Pläne bleiben jedoch noch deutlich unter dem NATO-Ziel von Verteidigungsausgaben in Höhe von 2% des BIP zurück, die bis 2024 erreicht werden sollen.
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Verteidigung reißt Finanzierungslücken
Zur Sicherstellung der finanziellen NATO-Verpflichtungen müssen entsprechende Ressourcen im Bundeshaushalt bereitgestellt werden. Für das aktuelle Ziel von zwei Prozent fehlen mit dem Ende des Sondervermögens im Jahr 2028 gut 21 Milliarden Euro.
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