Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte in Nordrhein-Westfalen

Das Potenzialwachstum in Nordrhein-Westfalen wird maßgeblich von der qualitativen und der quantitativen Entwicklung des Arbeitsvolumens und der Arbeitsproduktivität sowie der Investitionen in den Sachkapitalbestand und in Bildung, Forschung und Entwicklung bestimmt. Allerdings bleibt der Wachstumspfad in NRW bereits seit Jahren hinter dem Bundesdurchschnitt zurück. Gelingt kein rechtzeitiges Gegensteuern entlang dieser Handlungslinien, so droht eine zusätzliche demografiebedingte Wachstumsverlangsamung, die negative Auswirkungen auf die Entwicklung der öffentlichen Haushalte sowohl auf der Einnahmen- wie auf der Ausgabenseite als auch negative generationenübergreifende Verteilungseffekte haben wird. Damit die abzeichnende demografische Transition in NRW nicht zu steigenden Kosten der sozialen Sicherung, zum Fehlen von qualifizierten Arbeitskräften, zu einer gesamtfiskalische Lastverschiebung in die Zukunft und damit letztlich zu negativen Folgen für den wirtschaftlichen Wohlstand führt, sind konsequente, frühzeitige und breit angelegte demografiepolitische Gegenmaßnahmen erforderlich. Die Kommission hat daher Handlungsempfehlungen für wirtschafts-, arbeitsmarkt- und bildungspolitische sowie betriebliche Maßnahmen entwickelt, deren Ziel die Sicherung der Wachstumsgrundlagen durch eine Priorisierung investiv-zukunftssichernder gegenüber konsumtiv-gegenwartsorientierten Maßnahmen zur Steigerung des Wachstumspotenzials in NRW ist.