1. Home
  2. Presse
  3. Presseveranstaltungen
  4. Reformbilanz der Merkel-Jahre
Pressegespräch Presseveranstaltung 24. April 2013 Reformbilanz der Merkel-Jahre
Download Programm
24. Apr
Pressegespräch Presseveranstaltung 24. April 2013

Reformbilanz der Merkel-Jahre

Download Programm

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Institut der deutschen Wirtschaft (IW)

Die wirtschaftspolitische Bilanz von Bundeskanzlerin Angela Merkel fällt durchwachsen aus – allerdings mit etwas mehr Licht als Schatten. Insbesondere beim Management der Euro-Krise und bei der Konsolidierung der Staatsfinanzen konnte die Kanzlerin durch einen klaren, verlässlichen Kurs punkten.

Die Weiterentwicklung der Reformagenda blieb indes auf der Strecke. Als bedenklich stuft eine jetzt vorgelegte Analyse des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) die Rücknahme einzelner Sozialreformen ein. „Besonders schwer wiegt die Energiewende, die auch zwei Jahre nach Ausrufung keine realistische Umsetzungsperspektive hat. Sie bedroht den Industriestandort“, sagte IW-Direktor Prof. Michael Hüther.

Als positiv wertet die Studie, dass die Arbeitslosenquote zwischen 2005 und 2012 auf 5,5 Prozent halbiert wurde. Im gleichen Zeitraum schaffte es die Regierung, das Haushaltsdefizit von minus 3,3 Prozent abzubauen. Die Senkung des Rentenbeitrags wiederum hat die Lohnnebenkosten weiter gedrückt und somit die Wettbewerbssituation der Unternehmen gestärkt. Gute Ansätze sehen die IW-Forscher auch bei der Bildungs-, Zuwanderungs- und Familienpolitik.

Gleichwohl weist die Bilanz einige blinde Flecken auf. So hat die Anhebung der Mehrwertsteuer die Konsumfreude der Verbraucher gedämpft. Die Erhöhung der maximalen Zahldauer für das Arbeitslosengeld I war ein Rückschlag für die Integration Älterer in den Arbeitsmarkt. Insgesamt hat sich der Analyse zufolge das Reformtempo der Regierung Merkel in den letzten Jahren zudem deutlich verlangsamt. Für die kommende Legislaturperiode gehöre „eine tiefgreifende Steuerreform für mehr Fairness, mehr Leistungsgerechtigkeit und mehr Transparenz auf die Tagesordnung“, so Hüther.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Mehr zum Thema

Artikel lesen
Die wirtschaftsstärksten Städte Deutschlands
Klaus-Heiner Röhl iwd 20. März 2023

Die wirtschaftsstärksten Städte Deutschlands

Das höchste Bruttoinlandsprodukt je Einwohner erzielen in Deutschland nicht etwa Millionenstädte wie Berlin oder Hamburg, sondern zum Teil deutlich kleinere Wirtschaftszentren, wie eine IW-Auswertung zeigt. Ihr Erfolg ist oft auf die Stärke bestimmter Branchen ...

iwd

Artikel lesen
Michael Grömling / Björn Kauder Gutachten 2. März 2023

Leasing-Marktbericht 2023

Der Krieg in der Ukraine ging mit einem deutlich negativen Effekt auf die Investitionsperspektiven in Deutschland einher, nachdem zu Beginn des vergangenen Jahres noch von einer Normalisierung der Investitionstätigkeit auszugehen war.

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880