Südländer bekommen weniger

Trotz der Erweiterung um zehn Länder im Jahr 2004 hat die Europäische Union ihren Haushalt – gemessen an der Wirtschaftskraft – in den vergangenen Jahren kaum aufgestockt. So entsprach das EU-Budget im Durchschnitt der Jahre 2000 bis 2003 etwa 0,93 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) in der Gemeinschaft.

Für 2008 sind laut Haushaltsplan Ausgaben von gut 120 Milliarden Euro vorgesehen – das sind 0,96 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung. Da die neuen EU-Mitgliedsstaaten allesamt Nettoempfänger der aus dem Gemeinschaftsbudget finanzierten Mittel sind, mussten die meisten bisherigen Mitglieder etwas abgeben. So bekommen Spanien, Irland, Portugal und Griechenland zwar nach wie vor per saldo Geld aus der EU-Kasse. Doch während sie im Schnitt der Jahre 2000 bis 2003 zwischen 1,1 und 2,9 Prozent ihres jeweiligen BNE von der EU erhalten hatten, waren es 2005 und 2006 nur noch 0,5 bis 2,4 Prozent. Einige Nettozahler wie Dänemark, Italien, Frankreich und die Niederlande müssen unterm Strich nun einen größeren Teil ihres Einkommens an Brüssel abführen als früher. Deutschland hingegen hat seine Position leicht verbessert – 2000 bis 2003 steuerte die Bundesrepublik im Jahresmittel 0,33 Prozent ihres BNE zum EU-Haushalt bei, 2005 und 2006 dagegen durchschnittlich 0,27 Prozent.

Berthold Busch
Auswirkungen der EU-Erweiterung auf die Entwicklung und Verteilung des EU-Haushalts
IW-Trends 3/2008