Reformeifer erlahmt allerorten

Nach längerer Durststrecke wächst die Wirtschaft in Österreich, Deutschland und der Schweiz wieder kräftiger – dies hat allerdings vielerorts den Reformelan gebremst. Dies zeigt das D A CH-Reformbarometer.

Zum Start im September 2002 auf 100 normiert, beurteilt es, wie Vorhaben in der Arbeitsmarkt-, der Sozial- sowie der Steuer- und Finanzpolitik die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in den drei Ländern verändert haben. In Österreich fiel der Wert des Reformindikators von September 2006 bis September 2007 um 2,4 auf 112,1 Punkte. Hierfür verantwortlich war vor allem, dass die Regierung in Wien die Rentenreform durch erleichterte Frühpensionierungen aufgeweicht, höhere Krankenkassenbeiträge beschlossen und den Weg für Mindestlöhne geebnet hat.

In Deutschland dümpelt das Reformbarometer seit Anfang 2004 um die 109 Punkte. Zuletzt sackte es sogar wieder ab – schuld waren die Übereinkunft der Großen Koalition, flächendeckend branchenspezifische Mindestlöhne einzuführen, sowie die beschlossene kostspielige Pflegereform.

Die Schweiz sammelte seit September 2006 zwar zwei Reformpluspunkte, auf dem Konto stehen aber immer noch nur 105,3 Zähler. Zu den jüngsten kleineren Erfolgen zählen etwa die Neujustierung der kapitalgedeckten beruflichen Altersvorsorge sowie die Neuordnung des Finanzausgleichs.

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