Arbeitsanreize geschwächt

Die britische Labour-Regierung war 1997 mit dem Versprechen angetreten, das Steuer- und Transfersystem zu modernisieren und eine neue Balance zwischen Eigenverantwortung und staatlicher Fürsorge zu schaffen.

Durch den starken Ausbau der erwerbsunabhängigen Familienleistungen wurden jedoch die Arbeits- und Leistungsanreize unvermeidlich geschwächt. Während beispielsweise eine nicht erwerbstätige britische Familie mit zwei Kindern ohne Sozialhilfe im Jahr 2004 umgerechnet rund 660 Euro pro Monat an staatlicher Unterstützung bekam, verdiente ein Mindestlöhner bei 16 Wochenstunden Arbeit lediglich 510 Euro. Am Ende der ersten Amtsperiode von Tony Blair war das Verhältnis noch umgekehrt.

Die Bilanz aller Sozialreformen von New Labour fällt entsprechend ambivalent aus. Auf der einen Seite waren etwa 2004 nur noch 10,3 Prozent der 18- bis 24-Jährigen länger als sechs Monate arbeitslos – gegenüber 47,9 Prozent im Jahr 1997. Weiterhin gab es zuletzt weniger allein erziehende Sozialhilfeempfänger und mehr Erwerbstätige. Auf der anderen Seite bezogen im vergangenen Jahr mit fast 2,6 Millionen früheren Arbeitnehmern knapp 200.000 mehr Briten eine Erwerbsunfähigkeitsunterstützung als zu Beginn der Reformen. Zudem ist die Kinderarmut mit lediglich knapp einem Viertel weniger stark gesunken als erhofft.

Waltraut PeterSozialreformen im Vereinigten Königreichgefördert von der informedia-Stiftung – Gemeinnützige Stiftung für Gesellschaftswissenschaften und Publizistik Köln und der Konrad-Adenauer-StiftungIW-Trends 4/2005