Diese Nachricht klingt für viele Städte und Gemeinden wie Hohn: Zusammengerechnet erzielten alle deutschen Kommunen 2012 Überschüsse. Doch es gibt eine Vielzahl von hoch verschuldeten und finanzschwachen Gemeinden, die wie in Nordrhein-Westfalen ohne Landeszuschüsse nicht überleben können. Auch die Ausgangslage könnte kaum unterschiedlicher sein. Denn während einige Kommunen nahezu schuldenfrei sind, macht die hohe Schuldenlast andere finanziell handlungsunfähig.
Gewaltige Unterschiede
Das Statistische Bundesamt hat in einer aktuellen Veröffentlichung die Verschuldung der Kommunen zum Jahresende 2012 verglichen (siehe interaktive Karte unter diesem Text). Dabei weisen die Städte und Gemeinden im Saarland mit einer Verschuldung in Höhe von 6.220 Euro pro Einwohner den höchsten Wert auf. Dahinter folgen die hessischen (5.173 Euro) und nordrhein-westfälischen (4.426 Euro) Kommunen. In allen drei Bundesländern ist der Schuldenstand in den vergangenen Jahren deutlich angewachsen. Ganz im Norden ist die Pro-Kopf-Verschuldung am geringsten: In Schleswig-Holstein beträgt sie im Durchschnitt nur 2.175 Euro. Auch in Bayern (2.293 Euro) und Sachsen (2.753 Euro) hält sich die Verschuldung in Grenzen. Die Stadtstaaten sind im Vergleich nicht berücksichtigt.
Beim Blick in die einzelnen Bundesländer fällt auf, dass es auch hier gewaltige Unterschiede gibt – selbst in unmittelbarer Nachbarschaft: Während auf jeden Kölner Einwohner am Jahresende 2012 eine Kommunalverschuldung von 6.619 Euro entfiel, lag der Wert in Düsseldorf bei nur 1.478 Euro.
Das deutet darauf hin, dass die Politiker in den Städten und Gemeinden ganz unterschiedliche und vor allem ganz unterschiedlich erfolgreiche Finanzierungsstrategien verfolgen. Dass dabei eine Kreditfinanzierung auf Dauer nicht tragfähig ist, wird momentan in vielen Städten des Ruhrgebiets deutlich. Beispielsweise in Oberhausen (9.657 Euro Schulden pro Kopf), Mülheim (8.992 Euro) und Hagen (8.665) wächst der ohnehin beträchtliche Schuldenberg immer weiter. Die Politiker vor Ort können in diesen Städten kaum noch gegensteuern. Je weniger dies gelingt desto stärker greift die Kommunalaufsicht in die Entscheidungen vor Ort ein.
Diese Beispiele sollten die Finanzpolitiker in anderen Städten und Gemeinden ernst nehmen und alles daran setzen, selbst nicht so weit in den Schuldensumpf hineingezogen zu werden. Gebühren zu erhöhen und Leistungen zu kürzen mag kurzfristig Entlastung schaffen. Mittelfristig hilft jedoch nur, als attraktiver Standort private und vor allem gewerbliche Steuerzahler anzuziehen und zu halten.
Gemeinden in den roten Zahlen
Öffentlicher Schuldenstand je Einwohner
Für die Gemeinden ohne Färbung liegen keine Daten vor. Klicken Sie auf die einzelnen Gemeinden, um mehr zu erfahren. Sie können auch mit gedrückter Maustaste andere Teile Deutschlands ins Bild ziehen und mit Klick auf das Minuszeichen herauszoomen.
Quelle: Statistische Ämter des Bundes und der Länder
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In einer früheren Version dieses Artikels war die baden-württembergische Gemeinde Epfendorf mit einem Schuldenstand je Einwohner von 14.112 Euro verzeichnet. Tatsächlich beträgt der Schuldenstand aber nur 534 Euro. Das Statistische Landesamt in Stuttgart hat den Fehler eingeräumt und sich beim Bürgermeister von Epfendorf entschuldigt. Der Schwarzwälder Bote hat über den Fall einen Bericht veröffentlicht.
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