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Finanzsituation der Kommunen IW-Nachricht 19. Juli 2013

Detroit ist pleite: das Ruhrgebiet bald auch?

Die ehemalige Autostadt Detroit hat umgerechnet mehr als 15 Milliarden Euro Schulden angehäuft. Jetzt ist die Stadt bankrott. Droht deutschen Kommunen Ähnliches? Immerhin stehen viele tief in der Kreide: Insgesamt betrug der Schuldenberg aller Städte und Gemeinden am Ende des ersten Quartals 2013 knapp 135 Milliarden Euro. Besonders problematisch ist, dass es sich für eine Stadt oft kaum lohnt, besser zu haushalten.

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Denn in Deutschland kann eine Stadt nicht einfach Pleite gehen: Generell springen in Deutschland die Bundesländer ein, wenn eine Kommune in Finanznot gerät. Im Gegenzug verliert die Kommune dann aber ihre finanzielle Autonomie. In Nordrhein-Westfalen ist die Not besonders groß. Deshalb hat die rot-grüne Landesregierung ein Nothilfeprogramm aufgestellt, das den ärmsten Städten und Gemeinden unter die Arme greift.

Wirklich förderlich für einen verantwortungsvollen Umgang mit Geld ist das allerdings nicht: So bekommen Oberhausen und Wuppertal aktuell Geld vom Land. Die Stadt Essen hat indes so tiefe Einschnitte in ihrem Haushalt gemacht, dass sie jetzt bei den Finanzhilfen durch die Landesregierung leer ausgeht. Es besteht also ein Anreiz, nicht zu viel zu sparen, um in den Genuss der Unterstützung durch das Land zu kommen, das bekanntlich selbst ebenfalls hochverschuldet ist.

Deutschlandweit sind die Unterschiede bei der Verschuldung sehr groß – zwischen den Bundesländern, aber auch innerhalb: Während beispielsweise Köln als größte NRW-Kommune tief in den Miesen steht, ist die Landeshauptstadt Düsseldorf nahezu schuldenfrei.

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