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Griechenland IW-Nachricht 13. Juli 2015

Fünf verlorene Monate: drei gewonnene Jahre

Die schwierigen Verhandlungen um eine Lösung der Griechenlandkrise sind scheinbar zum Abschluss gekommen – aus einem Grexit wurde ein Agreekment. Griechenland bleibt nun zumindest für die kommenden drei Jahre in der Eurozone.

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Ein Kompromiss wurde gefunden und das von der griechischen Regierung vorgelegte Programm diente als Vorlage. Dabei wurde vor allem deutlich, dass wohl auch aus Sicht von Tsipras und seinen Ministern an der Grundlogik der Krisenpolitik – Sanierung des Staatshaushalts, Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit – kein Weg vorbeiführt. Dass sich die Lage in Griechenland zuvor so zugespitzt hat, hat sich Athen selbst zuzuschreiben. Die griechische Regierung hat die vergangenen fünf Monate für ein konstruktives Ergebnis ungenutzt verstreichen lassen.

Das nun beschlossene dreijährige Programm umfasst ein Hilfsvolumen von 86 Milliarden Euro. Die ersten Reformen müssen bereits in dieser Woche umgesetzt werden. Denn das ist notwendig, um das verloren gegangene Vertrauen der letzten Monate zu wieder aufzubauen. Ein Kernpunkt ist die Gründung eines Treuhandfonds, der die Privatisierung beschleunigen soll. Dieser hat zugleich den Vorteil, dass die Erlöse nicht im allgemeinen Haushalt verschwinden, sondern zielgenau in die Mitfinanzierung der dringend benötigten Rekapitalisierung der Banken fließen sowie für Investitionen genutzt werden können.

Dieser Kompromiss ist vertretbar. Er ist eine wesentlich sinnvollere Alternative, als der vorgeschlagene Grexit auf Zeit. Die Rahmenbedingungen für Griechenland sind für die kommenden drei Jahre abgesteckt. Damit der Konflikt nicht erneut unnötig aufbricht, müssen alle Parteien der europäischen Solidargemeinschaft wieder zu einem respektvollen Umgang miteinander zurückkehren.

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