Die Energiepreise steigen immer weiter und machen vielen Deutschen Sorgen: Es könnte ein sehr teurer Winter bevorstehen. Nun reagiert die EU auf das Problem, sie möchte Geringverdiener und kleine Unternehmen entlasten. Besonders ein Mittel würde auch dauerhaft für eine soziale und klimaschonende Entlastung sorgen.
Gas- und Strompreise: Familien könnten bis zu 430 Euro sparen
Unter hohen Strom- und Gaspreisen leiden vor allem Menschen mit niedrigem Einkommen und kleine Unternehmen: Die zehn ärmsten Prozent zahlen in Relation zum Einkommen fünfmal so viel für ihre Stromrechnung wie das oberste Einkommensdezil. Die EU will angesichts der explosiven Preisanstiege in den vergangenen Wochen und Monaten hier entlasten. Einige Mitgliedstaaten sind bereits selbst aktiv geworden: Spanien senkt vorübergehend die Mehrwertsteuer auf Strom, Frankreich deckelt die Preise für Strom und Gas. Auch hierzulande müssen Verbraucher entlastet werden. Die wichtigsten EU-Vorschläge im Detail:
1. Als Einkaufsgemeinschaft Preise drücken
Bei Corona-Impfstoffen kaufte die EU gemeinsam ein und drückte damit die Preise – was auch viel Kritik einbrachte. Auch auf dem Gasmarkt möchte die EU gemeinschaftlich für ihre Interessen einstehen und so die Mitglieder spürbar entlasten. Hier ist zukünftig eine stärkere Zusammenarbeit in der europäischen Gasversorgung geplant, ähnlich zu der geplanten Kooperation in der Stromversorgung. Fraglich bleibt, wie das umsetzbar ist und wirkt.
2. Entlastung von Geringverdienern und kleinen Unternehmen
Einkommensschwache Haushalte sollen mit direkten Zahlungen entlastet werden: Damit blieben die Preise zwar auf hohem Niveau, allerdings könnten die Betroffenen die Mehrkosten zumindest teilweise abdecken oder den Scheck für andere Ausgaben einlösen. Das wäre eine wirkungsvolle unmittelbare Entlastung. Ebenso sollen gerade kleine Unternehmen staatliche Unterstützung erhalten.
3. Stromsteuern senken
Der wohl wirkungsvollste Pfeil im EU-Köcher: Geringere Stromsteuern würden direkt den Verbrauchern zugutekommen und hätten gleichzeitig das Potenzial, die grüne Klimapolitik zu flankieren. Der Strompreis ist eine zentrale Stellschraube zur Stärkung klimafreundlicher Alternativen. Insgesamt bestehen gut 40 Prozent des Haushaltsstrompreises in Europa aus Steuern und Abgaben, in Deutschland ist es sogar mehr als die Hälfte. Mit der Absenkung der EEG-Umlage ist der erste richtige Schritt schon gemacht – nun gilt es, konsequent nachzulegen. Neben der EEG-Umlage könnten auch weitere kleinere Umlagen wie die der KWK-Aufschlag oder die Offshore-Netzumlage komplett abgeschafft werden. Im Einklang mit den Vorschlägen der EU könnte zudem die Stromsteuer in Deutschland auf das europäische Minimum gesenkt werden. Mit diesen Maßnahmen wäre Strom um ein Drittel günstiger – das würde für eine vierköpfige Familie eine Entlastung von über 430 Euro im Jahr bedeuten.
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