Von der Unsicherheit allen Wirtschaftens

Angebots- und Nachfragepolitik lassen sich strategisch nicht vereinbaren – Vor sechzig Jahren starb John Maynard Keynes.

Was würde Lord Keynes, der heute vor 60 Jahren starb, wohl sagen, wenn er die mühsam erklärten Versuche der Bundesregierung sähe, mit Gaspedal und Bremse die deutsche Volkswirtschaft zu beleben. Manche mögen glauben, dass er stolz wäre auf die Langzeitwirkung seiner Ideen, die den Staat konjunkturpolitisch als Impulsgeber in der Pflicht sahen. Doch wer so denkt, der unterstellt dem großen Ökonomen, dass er die historische Bedingtheit volkswirtschaftlicher Theorien und Erklärungsansätze nicht zu erkennen und zu würdigen vermochte.

Die Einsichten von John Maynard Keynes waren Reflex der massiven Verwerfungen in der Weltwirtschaft seiner Zeit. Die schwierige Umstellung auf die Friedenswirtschaft nach dem Ersten Weltkrieg, die Folgen der Hyperinflation zu Beginn der 20er-Jahre, die mühsame Währungsstabilisierung mit unzeitgemäßer Rückkehr zum Goldstandard zur Mitte dieses Jahrzehnts, der Preisverfall auf den Weltagrarmärkten, die Zerstörung des internationalen Handelssystems durch Zollprotektionismus und Autarkiebestrebungen, die Fehlsteuerung der internationalen Kapitalströme durch Art und Fristigkeit der Finanzierung der deutschen Reparationsverpflichtungen, die kreditgetriebene Überhöhung der Börsenkurse: dies und anderes mehr charakterisieren die historische Kulisse, vor der der Brite seine Theorien entwarf.

Müßig ist der Hinweis, dass allein auf Grund dieser historischen Bedingungen Vorsicht bei der Übertragung wirtschaftspolitischer Empfehlungen aus Keynes' Ambulanz auf die heutige Zeit geboten ist. Dennoch finden sich bei ihm Vorstellungen, die zeitlos gelten. Dazu gehört die Einsicht, dass die Unsicherheit allen Wirtschaftens eine fundamental belastende Angebotsbedingung darstellt. Das unternehmerische Investieren beschreibt die eine Seite des gesamtwirtschaftlichen Koordinationsproblems, bei dem auf der anderen Seite die (künftigen) Beschäftigungswünsche der Menschen stehen.

Sind die Investoren von Erwartungsfehlern darüber geprägt, was rentabel abgesetzt werden kann, dann droht die gesamtwirtschaftliche Nachfrage die Konjunkturentwicklung in eine anhaltende Rezession zu treiben. Ein Gleichgewicht bei hoher Unterbeschäftigung wäre die Folge. Für Keynes und mehr noch seine Adepten leitet sich daraus der Handlungsauftrag an den Staat ab: Er müsse durch aktives fiskalpolitisches Handeln die einzelwirtschaftlichen Erwartungen korrigieren und damit ein dauerhaftes Rentabilitätsversprechen für den volkswirtschaftlichen Kapitalbestand aussprechen.

Dass die Unsicherheit allen Wirtschaftens nicht zwingend ein Problem der volkswirtschaftlichen Nachfrage beschreibt, hat der Sachverständigenrat vor genau 30 Jahren in seinem Jahresgutachten betont. Daraus wurde die Konzeption der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik.

Auch hier besteht das Problem in unzureichenden Investitionen. Die Ursache aber liegt in überhöhten Ansprüchen an den Produktionsertrag – Ansprüche, die über die Lohnpolitik und über den Staat (durch Steuern, Abgaben, Fehlregulierungen) organisiert oder durch das Ausland, zum Beispiel durch Rohstoffpreise, reklamiert werden.

Die Rezepturen der beiden wirtschaftspolitischen Strategien sind so unterschiedlich wie die Deutung der Unsicherheit. Die Nachfragepolitik arbeitet mit der Illusion fremden Geldes und setzt darauf, dass ihre Kosten unerkannt bleiben. Jeder, der die Erfahrungen der siebziger Jahre vor Augen hat, weiß, dass dies nicht gelingen kann. Die Illusion ist geplatzt. Die Nachfragepolitik hat gegen sich, dass sie eine gesamtwirtschaftliche Störung nur überdeckt, nicht aber deren Ursachen beseitigt.

Die Angebotspolitik verordnet eine Überprüfung der realisierten Einkommensansprüche, Lohnpolitik und Abgabenstaat kommen unter Druck. Was in den 80er-Jahren der Politik mühsam, aber letztlich doch erfolgreich gelang und die deutsche Volkswirtschaft zu beschäftigungsintensivem Wachstum führte, wird heute durch den globalisierten Standortwettbewerb erzwungen. Volkswirtschaften, die sich dieser Notwendigkeit früher und konsequenter geöffnet haben, konnten erfolgreich Arbeitsplätze und Einkommen steigern.

Damit wird deutlich, dass die heute übliche Floskel von der zeitgemäßen Kombination der Angebotspolitik und der .Nachfragepolitik keine Basis hat. Nicht alles, was als modern etikettiert ist, funktioniert und hilft. Nicht jedes Zitat eines großen Ökonomen – Sie wissen schon, das von den zwei Augen – ist so treffend, wie es originell klingt. Angebotspolitik und Nachfragepolitik lassen sich strategisch nicht vereinbaren. Wohl aber kann und soll eine angebotspolitische Strategie die konjunkturellen Zusammenhänge nicht vernachlässigen, auch nicht, wie die Nachfrage beeinflusst wird.

So könnten die programmatischen Debatten, die in den Parteien angelaufen sind, viel an realistischen Perspektiven entwickeln, wenn sie nicht unbeirrt falschen Fährten auf den Leim gingen. Wie weit die Verwirrungen gehen können, das belegen die Äußerungen des designierten SPD-Vorsitzenden Kurt Beck über die angeblich notwendigen Steuererhöhungen zur nachhaltigen Finanzierung des Staates. Schon der Verweis auf die Steuerquote im internationalen Vergleich verfängt nicht. Die gesamte Abgabenbelastung trägt die Finanzierung unseres Staates.

Schwerer als diese Irritationen wiegt aber die Ignoranz gegenüber zeitlosen ökonomischen Einsichten wie der von der Unsicherheit allen Wirtschaftens als Angebotsproblem. Der Staat hat in den letzten Jahren die Abgabenbelastung reduziert. Soll nun neue Unsicherheit über den Kurs der Steuerpolitik herrschen und die Investoren verschrecken? Erweisen wir Lord Keynes besser die Ehre.