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Karen Horn in der Frankfurter Allgemeinen Gastbeitrag 29. April 2009

Modell Deutschland

Am Rande des Vulkans lebt es sich ganz gut. Leider bricht er manchmal aus. Krisen sind im Kapitalismus unvermeidlich. Daraus ziehen wir mehr Gewinn als Verlust.

Diese Krise zählt zu den unvermeidbaren. Nicht der geringste Abstrich ist zulässig von den drei Hauptsätzen der einzig treffenden Diagnose: Es lebt sich gut am Vesuv. Leider bricht er gelegentlich aus. Aber niemand weiß, wann." So brachte kürzlich ein früheres Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung den aktuellen Tatbestand auf den Punkt. Bezeichnenderweise kommen die "drei Hauptsätze" ohne die Worte "Kapitalismus", "Marktwirtschaft", "Wettbewerb" oder auch nur "System" aus. Der Vesuv, das sind wir Menschen selbst.

Was sich da als krisenanfällig erweist und gelegentlich ausbricht, das ist nämlich nicht irgendein System in all seiner Abstraktion. Der Vesuv, das ist mitnichten die freie Marktwirtschaft, wie man heute von Kritikern aller denkbaren Schattierungen immer wieder hören muss. Auch nicht der Kapitalismus, jenseits jeder klassenkämpferischen Terminologie schlicht und wohl verstanden als eine Wirtschaftsform, die zukunftsgerichtet durch Kapitalbildung, also Sparen und Investieren, auf Wohlstandsmehrung zielt – ein ökonomisches Miteinander, das sich in freiwilligen Austauschbeziehungen auf der Basis von Privateigentum an den Produktionsmitteln konkretisiert.

Der Vesuv, das ist noch nicht einmal die unhistorisch so bezeichnete "neoliberale Ideologie". Die wahre neoliberale Schule aus den dreißiger Jahren versteigt sich gerade nicht zur Heiligsprechung der individuellen Gier und der kollektiven Regellosigkeit. Sie entwirft einen Ordnungsrahmen, der die Grundwerte der Freiheit und Gerechtigkeit, der Verantwortung und Solidarität auch in der Wirtschaft harmonisch zu verbinden erlaubt. Neoliberalismus ist eben nicht einseitig – und deswegen auch nicht ideologisch. Ideologisch ist es, wenn beispielsweise Bischof Wolfgang Huber das Wort "Grundwerte" mit einem Bann belegt. Die Begründung: Der "Wert" als relativer, sich in der derzeitigen Krise selbst entäußernder ökonomistischer Begriff passe nicht zu dem Schönen, Wahren, Guten, das uns heilig sein sollte.

Wenn Ludwig Erhard, der noch weitgehend unumstritten verehrte politische Wegbereiter der Sozialen Marktwirtschaft, einst schrieb, "je freier die Wirtschaft, umso sozialer ist sie auch", dann machte ihn dies nicht zum verantwortungslosen Prediger eines "marktliberalen Kults". Wer für freie Märkte wirbt, meint schließlich nicht regellose Märkte. Wer für freie Märkte wirbt, will Märkte, die effizient funktionieren – auf dass die Erhardsche Formel vom "Wohlstand für alle" Wirklichkeit werde.

Der Erfolg hat der Sozialen Marktwirtschaft recht gegeben. Der materielle Aufschwung, den Deutschland in und seit den fünfziger Jahren erlebt hat, brachte auch breite Zustimmung zu diesem Wirtschaftssystem, das als deutscher Sonderweg in der Welt begriffen und gehegt wurde. Doch man täusche sich nicht – diese Zustimmung aufgrund der Nützlichkeit des Systems hat es stets nur im Nachhinein gegeben. Als Ludwig Erhard 1948 den Startschuss für die Marktwirtschaft gab, indem er die Preiskontrollen abschaffte, ritt er keineswegs auf einer Welle der allgemeinen Begeisterung, weder bei den Alliierten noch in den Parteien und der Bevölkerung. Als sich dann nicht nur die Regale füllten, sondern auch die Preise stiegen, eskalierte der öffentliche Protest, der in einem Generalstreik kulminierte.

Damit sich die deutsche Gesellschaft auch heute noch hinter der Sozialen Marktwirtschaft versammeln kann, braucht es folglich mehr als ein Nützlichkeitsargument. Es braucht eine philosophische Begründung. Entgegen dem kruden utilitaristischen Materialismus der Kapitalismuskritiker sind Märkte nämlich nicht nur Wohlstandsmaschinen. Sie sind als Plattform der Interaktion auch soziale Räume – Räume, in denen es wesentlich, wie in den anderen Sphären der Gesellschaft auch, um individuelle Würde, Selbstbestimmung und Freiheit geht, und darauf aufbauend um gegenseitig vorteilhafte Kooperation im Rahmen allgemeiner Regeln gerechten Verhaltens.

Der Anspruch der Sozialen Marktwirtschaft im Geiste der Neoliberalen ist es, das generelle Streben nach persönlicher Freiheit von Zwang in der Sphäre des ökonomischen Austauschs in der Gesellschaft zu verwirklichen. Dazu braucht es, wie immer wieder betont worden ist, einen Rahmen von universellen Regeln.

Natürlich ist die Beobachtung korrekt, dass wir in der Marktwirtschaft Krisen erlebt haben, erleben und erleben werden. Es trifft auch zu, dass hier die Krisen häufiger vorkommen als in weniger freien Systemen. Doch selbst wenn hier Korrelation und Kausalität in eins fallen, so ist der Saldo doch immer noch positiv, wie es Wissenschaftler vom Massachusetts Institute of Technology (MIT) vor einigen Jahren in einer gründlichen Studie nachgewiesen haben: Die dauerhaften Wohlstandsgewinne sind immer noch mit Abstand größer als die temporären Verluste im krisenhaften Kollaps.

Unabhängig von dieser materiellen Bilanz liegt in der Korrelation von Krise und Markt aber vor allem noch nicht die Antwort auf die eigentliche, systemische Schuldfrage. Die Wurzel des Übels liegt vielmehr woanders: in der Conditio humana. Und die ändert sich auch nicht mit einem anderen Wirtschaftssystem. Die Krisenanfälligkeit ist dem Menschsein an sich immanent. Denn unser menschliches Dasein ist geprägt von fundamentaler Unsicherheit und von regelmäßigen Interessenskonflikten.

Für Thomas Hobbes führt der Ausweg über einen Gesellschaftsvertrag, unter dem alle Bürger ihre natürlichen Rechte abtreten – an einen Staat mit unbegrenzter Herrschaftsgewalt. In einen ähnlichen Schwanengesang der bürgerlichen Kapitulation stimmen nun exakt 358 Jahre später die Kapitalismuskritiker mit dem Ruf nach einem massiv aufgerüsteten Primat der Politik mit ein.

Auch heute soll der Staat wieder nicht alles, aber doch manches besser wissen – nur woher derlei überlegenes Wissen kommen soll, ist nach wie vor unklar. "Die Politik hat eine Verantwortung für die Gesellschaft, und dieser muss sie nachkommen", postuliert Thomas Strobl. So adrett gewandet sich heute der Abschied von Eigenverantwortung und Privatsphäre, der Freibrief für staatliche Bevormundung, zu Ende gedacht letztlich die totalitäre Versuchung. Zwar wünscht sich niemand mehr einen absoluten Herrscher. An seine Stelle tritt deshalb eine zunehmend absolute Demokratie, die Herrschaft der Mehrheit über die Minderheit. Auf die Spitze getrieben, lässt diese uns diese Kollektivierung aber keine privaten Gärten mehr, die wir frei nach Voltaires Candide bebauen können.

Anstelle des Individuums soll nach Strobl nun das Kollektiv entscheiden, was gerecht ist. Das Kollektiv soll bestimmen, wie groß Banken werden dürfen. Das Kollektiv soll sagen, in welchen Branchen Unternehmer ihr Glück versuchen dürfen – auf jeden Fall offenbar jedoch abseits der Exportwirtschaft, auf dass rasch die Leistungsbilanzüberschüsse abgebaut werden. Als ob es die Salden wären, die unsere Empfindlichkeit gegenüber abrupten Nachfrageeinbrüchen in der Weltwirtschaft ausmachen. Nein, diese ergibt sich per se aus der Verflechtung, das heißt, relevant sind nicht die Salden, sondern die Volumina des Handels. Nach der Stroblschen Logik tun wir es wohl am besten Diogenes gleich und verkriechen uns in der Tonne der Antiglobalisierung. Verweigern wir uns doch einfach komplett dem spontanen gesellschaftlichen Austausch. Denn wer sich der Verflechtung entzieht, kann unter ihr auch nicht leiden, so das Kalkül.

Das allerdings wäre höchst bedauerlich, wenn nicht verantwortungslos. Denn wer sich der Verflechtung entzieht, kann nicht nur nicht unter ihr leiden, sondern er kann auch nicht von ihr profitieren. Nicht nur aus dem materiellen Grund, dass uns Austausch, Arbeitsteilung und Verflechtung schon seit je unendlich viel mehr Wohlstand beschert haben als die Abkapselung. Nein, soziale Interaktion bedeutet nicht nur Koordination, sondern in der Koordination und durch die Koordination stets auch Lernen. Und dieses Lernen ist nicht planbar. Es ist "Ergebnis menschlichen Handelns, nicht menschlichen Entwurfs", wie es Adam Ferguson in seiner berühmten Formel ausgedrückt hat.

Der Kapitalismus ist das einzige System, das sich aufgrund der idealerweise von externen Eingriffen unverzerrten, die individuellen Interessen abbildenden und koordinierenden Rückkopplungsprozesse immer wieder selbst korrigieren kann. Er ist das einzige System, das einen Mangel an Moral oder an Regeln nach gewisser Zeit anzeigt und uns dazu bringt, Moral oder Regeln neuerlich einzufordern. Nur in der Marktwirtschaft kann es solche Krisen überhaupt geben – und vor allem die damit verbundene Selbstreinigung und Innovation.

In der Gesellschaft fehlbarer und von fundamentaler Unsicherheit umgebener Menschen, die wir sind, schließt soziales Lernen auch auf der politischen Regelebene Ausprobieren, Gelingen, Scheitern, Hinterfragung, Korrektur und Selbstvergewisserung notwendig mit ein. So ist nun einmal das Leben am Vesuv. Wir können nur versuchen, mit stets verbesserten Regeln den jeweiligen Schaden zu vermindern. Entscheidend ist daher, dass jetzt auch die richtigen Lehren Eingang in die Politik finden. Dazu gehört es essentiell, den regelsetzenden Staat zu stärken.

Die Ergebnisse des Weltfinanzgipfels in London geben hier einigermaßen, wenn auch mit Einschränkungen, Anlass zur Hoffnung. Es scheint, die Lektion sei gelernt worden, dass politisches Handeln im Kern bedeuten muss, Spielregeln zu definieren. Das ist ein Fortschritt, den wir gar nicht hoch genug schätzen können. Wenn er von Dauer sein sollte, käme er einer kleinen kopernikanischen Wende im Selbstverständnis der Politik gleich. Dafür gilt es freilich noch den ad-hoc-interventionistischen Staat und den Abusus einzudämmen, dass die Spielzüge selbst auch von hoheitlicher Hand ausgeführt werden. Nur dann kann für die Zukunft verhindert werden, dass es wieder zu einer verheerend exzessiven Geldpolitik, zu einer verantwortungslos kurzfristig denkenden Fiskalpolitik und zu unterlassenen Aufsichtspflichten kommt.

Karen Horn leitet das Berliner Hauptstadtbüro des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln.

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