Webinar: Investitionen und Kommunalfinanzen nach COVID-19

Kommunen erleben in vielen OECD-Ländern in der COVID-19-Krise derzeit einen historisch beispiellosen Einbruch ihrer Einnahmen. Doch gerade jetzt ist es nicht zuletzt für die wirtschaftliche Erholung von zentraler Bedeutung, dass sie weiterhin ihrer Rolle beim Management der Pandemie und der Daseinsvorsorge, wie etwa der Kinderbetreuung, nachkommen können, ohne dabei wichtige Investitionen vernachlässigen zu müssen.

Deswegen sieht etwa das Konjunkturpaket der deutschen Bundesregierung umfangreiche finanzielle Hilfen vor, wie das Ersetzen der erwarteten Gewerbesteuerausfälle für 2020. Zusätzlich stockt der Bund dauerhaft seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung und seine Investitionsförderungen für Kommunen auf. Unklar ist allerdings, ob das reichen wird, denn Kommunen haben auch Ausfälle aufgrund steuerlicher Konjunkturmaßnahmen zu verkraften und die Wirtschaftsschwäche könnte länger andauern als erwartet. Hinzu kommen strukturelle Probleme: Besonders Kommunen in strukturschwachen Gebieten hatten schon vor der Pandemie aufgrund finanzieller und personeller Engpässe Schwierigkeiten, Investitionen rasch und adäquat umzusetzen. Einige sind durch Kassenkredite in eine finanzielle Notlage geraten, weil ihnen jahrelang für das Bestreiten von Sozialausgaben die finanziellen Mittel fehlten. Auf Basis von OECD-Arbeiten und Erfahrungen in Deutschland beleuchtet das Webinar die finanziellen Folgen der COVID-19-Krise für Kommunen und diskutiert, inwieweit die zur Verfügung gestellten Mittel ausreichen, um nicht nur die akute Krise, sondern auch strukturelle Finanz- und Investitionsschwächen auf kommunaler Ebene zu bewältigen. Es diskutiert deutsche und internationale Beispiele, wie Kommunen aus strukturellen finanziellen Engpässen geholfen werden kann, um ihre Aufgaben angemessen wahrnehmen zu können und Investitionen dabei nicht zu vernachlässigen.

Impulsvortrag:
Rüdiger Ahrend, OECD

Im Anschluss Diskussion mit:
Tobias Hentze, Institut der deutschen Wirtschaft
Verena Göppert, Deutscher Städtetag
Patrik Kraulich, Hessisches Finanzministerium

Moderation:
Hans-Peter Klös, Institut der deutschen Wirtschaft