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Michael Hüther / Markus Vogel im Wirtschaftsdienst Externe Veröffentlichung 18. Juni 2021 Souveränität und Verantwortung im Mehrebenensystem: Subsidiarität als Leitmotiv?

Der Subsidiaritätsgedanke sollte von den politischen Entscheidungstragenden sowie von im europäischen Mehrebenensystem mitwirkenden Akteur:innen beachtet werden. Dazu gehört die Beachtung bei der legislativen Planung, dass die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips bedingungslose Voraussetzung ist.

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Subsidiarität als Leitmotiv?
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Der Subsidiaritätsgedanke sollte von den politischen Entscheidungstragenden sowie von im europäischen Mehrebenensystem mitwirkenden Akteur:innen beachtet werden. Dazu gehört die Beachtung bei der legislativen Planung, dass die Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips bedingungslose Voraussetzung ist.

Zudem sollten alle an der europapolitischen Willensbildung Beteiligten für die Wahrung des Subsidiaritätsprinzips eintreten, wenn hieran Zweifel bestehen. Die Debatte um Anspruch und Wirklichkeit des europäischen Subsidiaritätsgedankens begleitet uns seit vielen Jahren, ist aber aktueller denn je.

Subsidiarität – an diesem Begriff, so technisch und sperrig einerseits, so schillernd und unbestimmt andererseits, kommt man in der europapolitischen Debatte nicht vorbei. Als in den europäischen Verträgen verankertes allgemeinpolitisches und rechtliches Leitprinzip sollte der Subsidiaritätsgedanke sowohl von den politischen Entscheidungstragenden als auch von allen im europäischen Mehrebenensystem mitwirkenden Akteur:innen regelmäßig beachtet werden. Die Debatte um Anspruch und Wirklichkeit bezogen auf den europäischen Subsidiaritätsgedanken begleitet uns seit mindestens dreißig Jahren. Sie ist aber aktueller denn je und wird in der Zukunftsdebatte eine große Rolle spielen (Hüther und Vogel, 2020).

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