Drei Maßnahmen gegen die Krise

Um der außergewöhnlichen Rezession zu begegnen, „ist ein Konjunkturpaket notwendig, das schnell und kräftig zugleich wirkt, nachhaltig ist und wachstumspolitischen Erwägungen nicht widerspricht“. Dies betont Professor Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln, in seinem Ausblick auf das Jahr 2009.

Entsprechend schlägt er drei Maßnahmen vor. Erstens sollten öffentliche Investitionen vorgezogen werden; dadurch ließen sich im Jahr 2009 Ausgaben von 4 bis 5 Milliarden Euro bei allen Gebietskörperschaften gemeinsam mobilisieren. Zweitens plädiert der IW-Direktor für eine Reduzierung der Einkommenssteuerlast im unteren Tarifbereich: „Die Abflachung des Tarifknicks durch Senkung des Steuersatzes von 24 auf 21 Prozent für steuerpflichtige Einkommen von 12.739 Euro führt zu einer Entlastung vor allem kleiner und mittlerer Einkommen um knapp 12 Milliarden Euro. Dieser Schritt ist auch geboten, weil er die überproportionale Beteiligung des Staates an den Lohnerhöhungen mindert“, so Hüther. Drittens könnte durch einen Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds in Höhe von knapp 10 Milliarden Euro der paritätische Beitragssatz um 1 Prozentpunkt gesenkt oder der Arbeitnehmer-Sonderbeitrag von 0,9 Prozentpunkten ausgesetzt werden. Letzteres wäre hinsichtlich der gewünschten Konsumstärkung zu präferieren. Insgesamt würden mit diesen drei Maßnahmen 27 Milliarden Euro mobilisiert, was 1,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspräche.