Teuer für alle Unternehmen

Die wachsende Zahl der Firmeninsolvenzen verursacht im Jahr 2010 steigende Kosten für alle Unternehmen – auch die nicht betroffenen. Denn das Insolvenzgeld, das von Unternehmenspleiten betroffene Arbeitnehmer von der Bundesagentur für Arbeit erhalten, wird mittels Umlage letztlich von der Wirtschaft bezahlt. Die Ausgaben dafür werden 2009 auf voraussichtlich 1,7 Milliarden Euro explodieren - und dürften auch 2010 mindestens genauso hoch ausfallen.

Mitarbeiter von Unternehmen, die Pleite gehen, erhalten maximal drei Monate den vollen Nettolohn bis zur Beitragsbemessungsgrenze. Zudem werden über die Umlage auch ausstehende Sozialversicherungsbeiträge der Insolvenzbetriebe finanziert.

Im Wirtschaftsaufschwung war vor allem die Zahl der größeren Unternehmenspleiten stark zurückgegangen. In der Folge waren die Insolvenzgeldzahlungen für Beschäftigte, deren Unternehmen insolvenzbedingt den Lohn schuldig blieben, stark rückläufig. Das ändert sich jetzt: Im vergangenen Jahr gab es 29.300 Unternehmensinsolvenzen; 2009 dürften es circa 35.000 sein.

Die Folge dieser Entwicklung: Während in den Boomjahren ein Beitragssatz von 0,1 Prozent der Lohnsumme ausreichte, um Insolvenzgeldzahlungen von 700 bis 800 Millionen Euro zu finanzieren, steigen die Ausgaben seit etwa einem Jahr stark an. In diesem Jahr wird deshalb auch beim Insolvenzgeld ein Defizit bei der Bundesagentur für Arbeit auflaufen, das ab 2010 wieder getilgt werden muss. Der Satz wird vom Bundesarbeitsministerium per Verordnung festgelegt; beschlossen wurde nun gleich eine Vervierfachung auf 0,41 Prozent der Löhne und Gehälter.