1. Home
  2. Presse
  3. IW-Nachrichten
  4. Griff in die Bundeskasse
Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Hartz IV IW-Nachricht 16. Dezember 2010

Griff in die Bundeskasse

Der Bundesrat hat den Vorschlag der Bundesregierung zur Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze und zur Einführung von Bildungsleistungen für Kinder abgelehnt. Die Opposition fordert höhere Leistungen. Sie könnte allerdings in den Ländern, in denen sie regiert, selbst etwas tun – etwa die Bildungsangebote für sozial Schwache ausweiten. Über den Hebel Bundesrat versucht sie jedoch jetzt, für ihre ureigenen Aufgaben zusätzliches Geld beim Bund locker zu machen.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Hartz IV C-Promo.de Photocase

Die Liste der Forderungen ist lang, die die SPD stellt, um dem Vorhaben der Bundesregierung zuzustimmen. So soll unter anderem das Verfahren zur Regelsatzberechnung noch einmal neu justiert werden. Das Ziel sind höhere Leistungen als die bisher vorgesehene Erhöhung um 5 Euro. Damit würde allerdings auch der Anreiz sinken, eine Arbeit aufzunehmen.

Zudem sollen die Gelder des Bundes, die für das Bildungspaket für Kinder von Leistungsempfängern vorgesehen sind, direkt in die Kommunen fließen. Für die Finanzierung der Bildungsinfrastruktur ist aber der Bund gar nicht zuständig, sondern es sind die Länder selbst. Zur Zuständigkeit für Bildung gehört auch die Sicherstellung des Bildungserfolgs von sozial Schwachen. Somit geht es bei dem Streit um Hartz IV nicht zuletzt um mehr Geld aus der Bundeskasse.

Teilen Sie diesen Artikel:

oder kopieren Sie den folgenden Link:

Der Link wurde zu Ihrer Zwischenablage hinzugefügt!

Mehr zum Thema

Artikel lesen
Atemwegserkrankungen sorgen für hohen Krankenstand 2022
Janik Leiß / Jochen Pimpertz IW-Kurzbericht Nr. 22 18. März 2023

Atemwegserkrankungen sorgen für hohen Krankenstand 2022

Das Niveau der Atemwegserkrankungen lag im Jahr 2022 weit über dem der Vorjahre. Dafür waren neben der Omikron-Variante vor allem die Influenza und RS-Viren verantwortlich. Die Fortzahlung der Entgelte für ihre erkrankten Mitarbeiter kostete die Arbeitgeber ...

IW

Artikel lesen
Michael Hüther IW-Nachricht 11. März 2023

20 Jahre Agenda 2010: Beispiellose Erfolgsgeschichte

Die Agenda 2010 steht nicht nur für jahrelange parteiinterne Diskussionen, sondern vor allem für eine herausragende Wende auf dem Arbeitsmarkt. 20 Jahre später fehlen flächendeckend Fachkräfte, den Sozialversicherungen droht die Überlastung, während ...

IW

Mehr zum Thema

Inhaltselement mit der ID 8880